Mittwoch, 1. Oktober 2014
Ein schwarz-gelb-grünes Projekt, das verkünden unsere drei Damen vom Grill, sei geplant.



Und weil es ein großes Projekt ist für Frechen, ist es natürlich auch „mehr als die Summe von politischen Kompromissen“, findet Frau Kayser-Dobiey von der FDP. Und Frau Stupp von der CDU findet es schöner, sich nicht in „kleinteilige politische Diskussionen zu verlieren“ sondern „konstruktive Ergebnisse“ zu liefern. Und Frau Erbacher von den Grünen spricht von „wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft der Stadt“ die einer möglichst breiten Mehrheit bedürfen.
Ein seltsames Politikverständnis kommt hier zum Vorschein, denn wenn sich im politischen Raum zwei oder drei zusammen tun, dann gilt es, Kompromisse zu schließen. In einem Koalitionsvertrag kann man dann nachlesen, wo die Reise hingehen soll, welche Kompromisse geschlossen wurden. In der großen Koalition lautete bspw. ein Kompromiss, dass die SPD endlich „ihren Mindestlohn“ bekommt, die CSU dafür ihre heißgeliebte Mütterrente. Bis der Kompromiss stand gingen ihm „kleinteilige politische Diskussionen“ voraus, denn das ist nun mal Teil des politischen Geschäfts, dass die Argumente ausgetauscht und abgewogen werden müssen. Nur dann kann jede Seite erklären, wo sie für ihr Wählerklientel etwas Positives erreicht hat.
Wir dürfen uns also auf „konstruktive Ergebnisse“ freuen, bei denen es gelungen ist, ohne „kleinteilige Diskussionen“ die unterschiedlichen Positionen der Partner in bestimmten Bereichen zusammen zu führen.

Es ist aber vielmehr zu befürchten, dass sich hinter diesen wohltönenden Floskeln nur das geflügelte Wort aus einer der Äsopschen Fabeln verbirgt: "Es kreißt der Berg, und dann gebiert er eine Maus."