Nachdem in den letzten beiden Tagen eigentlich nur noch über die AfD geredet wurde und wer und wo sie wie gewählt wurde, musste ich mir die AfD-Ergebnisse in Frechen doch auch mal genauer zu Gemüte führen.

Gewisse Unschärfen enthält meine Betrachtung, da Frechen die Briefwahlstimmen nicht auf die einzelnen Stimmbezirke verteilt, sondern spezielle Briefwahlbüros einrichtet, in denen die BriefwählerInnen verschiedener Stimmbezirke zusammengefasst werden.

Ich befasse mich daher nur mit den am Sonntag in den Wahlbüros abgegebenen Stimmen, nicht aber mit den Ergebnissen der Briefwahl.


Hier finden sich auf einen Blick zusammengefasst die Stimmbüros der Frechener Innenstadt, in denen der Stimmanteil der AfD, bei 2 Ausnahmen (St. Audomar und Realschule), über dem städtischen Mittel liegt.

Beginnen wir aber zuerst einmal mit der Wahlbeteiligung:
Am Wahltag selber lag diese in den hier dargestellten Wahlbüros bei gut 51,3 %. In den Königsdorfer Wahlbüros dagegen lag die Wahlbeteiligung bei knapp 57 %. Vereinfacht formuliert bedeutet das, dass alleine die höhere Wahlbeteiligung in Königsdorf dazu führt, dass das Wahlverhalten der Königsdorfer Wählerinnen und Wähler ein höheres Gewicht hat, als das Wahlverhalten in der Kernstadt. Darüber wurde hier im Blog schon mal berichtet: "Und noch ein paar Erkenntnisse".
Schaut man nun auf das Ergebnis der CDU, so wird das sehr deutlich, denn in Königsdorf erhielt die CDU in den Wahlbüros 35,3% der Stimmen, in der Frechener Kernstadt nur 27,6 % der Stimmen. Bei der SPD ist es entgegengesetzt: In Königsdorf erhielt die SPD 19,6 % der Stimmen, in der Kernstadt 30,2%. Bei der LINKEN sind die Verhältnisse 6,0% zu 8,3%. Also auch ein deutliches Gefälle.

Und damit sind wir auch schon bei der AfD. Diese erhielt in Königsdorf 6,3% der Stimmen, in der Kernstadt aber 11,4%. An diesem Verhältnis wird deutlich, dass die AfD in den Stimmbezirken überdurchschnittliche Ergebnisse erzielen konnte, in denen auch SPD und die LINKE überdurchschnittlich abschneiden. So etwa in Stimmbezirk Herbertskaul mit 14,2%, rund um die Burgschule mit 13,3% oder im Haus am Bahndamm (Rosmarstraße und Teile der Grube Carl) mit 12,7%.
Es handelt sich dabei um die Stadtteile, in denen die Stadt entweder eine Flüchtlingsunterkunft gebaut hat (Herbertskaul) oder plante, eine solche zu errichten (Grube Carl, Rosmarweg). Andererseits weichen die AfD-Ergebnisse in den anderen Stimmbezirken nicht gravierend von diesen Werten ab. Es wäre daher zu einfach, die AfD-Stimmengewinne direkt mit den Flüchtlingsunterkünften zu erklären.

Ebensowenig wird man aber aus der Tatsache, dass es sich bei diesen Stimmbezirken um "Hochburgen" der linken Parteien handelt(e) schlussfolgern können, dass jeder AfD-Wähler ein abtrünniger Wähler von SPD oder LINKE gewesen wäre. Ganz sicher nicht. Aber schmerzhaft für die SPD und die LINKE ist es doch, wenn in Stimmbezirken, in denen im Schwerpunkt Menschen mit geringerem Einkommen und / oder mit Migrationshintergrund und oft genug damit einhergehend mit geringerwertigen Schulabschlüssen leben, so viele Wähler und Wählerinnen bei der AfD ihr Kreuz machen.
Es kann sich dabei um NichtwählerInnern handeln, um Erstwähler, aber auch um echte Verluste also um ehemalige Wählerinnen und Wähler von LINKE oder SPD.
Aber auch ein Erstwähler der seine erste Stimmabgabe nutzt, um die AfD zu wählen oder ein langjähriger Nichtwähler, der nach langen Jahren der Abstinenz endlich wieder den Weg ins Wahllokal findet und der dann sei Kreuz bei der AfD macht, oder ein entäuschter CDU-Wähler, der für die AfD stimmt, das alles sind Verluste für SPD und LINKE, denn ihnen ist es nicht gelungen, diese Wählerinnen und Wähler für sich zu gewinnen.

Dabei, beide Parteien haben im Wahlkampf mit Gerechtigkeitsthemen geworben, also Themen, von denen man annehmen könnte, dass sie in derart strukturierten Stimmbezirken gut angenommen werden. Dem war aber wohl nicht so. Die Wahlergebnisse sprechen hier eine eindeutige Sprache.

Sowohl die SPD als auch die LINKE müssen sich also der Frage stellen, wodurch ihr schwaches Abschneiden in solchen Stadtteilen zu erklären ist. War der Gerechtigkeitswahlkampf der beiden Parteien nicht glaubwürdig?
Oder andersherum gefragt: wie muss eine linke Partei vor Ort aufgestellt sein, damit sie wieder glaubwürdig mit dem Thema Gerechtigkeit in den Wahlkampf ziehen kann?

Es ist in diesem Zusammenhang m.E. zu kurz gesprungen, eine Lösung für diese Probleme vor Ort bei den Parteistrategen in den Berliner Zentralen zu erwarten.
Und es wäre ebenfalls zu kurz gesprungen, wenn man auf die Effekte eines modernen, digitalen und sozialmedialen Wahlkampfs setzen würde.

Nein, in diesen Stadtteilen kann man vermutlich nur durch eine langangelegte Kärnerarbeit vor Ort wieder Zugang zu den Wählerinnen und Wählern finden. Denn: Gerüchte, Verschwörungstheorien, Panikgeschichten eignen sich hervorragend, um über das Internet verbreitet zu werden. Die AfD und ihr Umfeld beherrschen dieses sicherlich bestens. Dieser Angstpolitik als Partei im Internet entgegen wirken zu wollen, ist schwierig und lokal kaum lösbar.
Lokal machbar aber ist es, in den Stadtteilen Präsenz zu zeigen, als Partei politisch aktiv zu sein und aufzuzeigen, dass es neben einer kurzfristigen Empörung auch langfristige Wege zu Verbesserung der Lage gibt.

Die Lösungen liegen sozusagen auf der Straße. SPD und LINKE müssen sich „nur“ auf ihre Wurzel besinnen, und wieder ganz altmodisch dahingehen wo es „stinkt“, um mit Sigmar Gabriel zu sprechen,.
Nur so können sie wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen. Glaubwürdigkeit jedoch übersetzt sich auch in Wählerstimmen. Und man könnte ganz altmodisch auch wieder an den Erziehungsauftrag anknüpfen, den Parteien eben auch haben: politische Erziehung im besten Sinne, die dazu führen sollte, dass sich die Wahlbeteiligung in weniger bourgeoisen Stadtteilen wieder verbessert.

War der Gerechtigkeitswahlkampf der beiden Parteien nicht glaubwürdig?

Bezogen auf die SPD muss man ganz klar sagen: nein. Es ist überhaupt nicht deutlich geworden, wie die Partei dieen schwammigen Begriff konkret mit Leben füllen will, und spätestens als sich Altbundeskanzler Schröder in den Wahlkampf einschaltete, war auch klar, dass es keine Abkehr von der unseligen Agenda-Politik geben würde.