Inzwischen sind die Bürgermeisterwahlen einige Wochen vorüber. Die SPD hat eine Klatsche bezogen. Weniger als 40% der Stimmen bei einem reinen Zweikampf ist schon mal nicht wirklich gut. Und das alles vor dem Hintergrund, dass der bisherige Amtsinhaber Hans Willi Maier nicht wieder kandidierte und seine Nachfolgerin, Susanne Stupp, nicht wirklich sattelfest war, wie ihr schwaches Kommunalwahlergebnis 2014 belegte.

Nun scheint die lokale SPD von den üblichen Alterszipperlein einer überalterten Partei befallen zu sein.

Der Altersdurchschnitt der Ratsfraktion liegt deutlich über 60 Jahren.

Der Ortsverein, also der Ort der politischen Willensbildung der einfachen Mitglieder leidet an Sklerose. Selbst bei wichtigen personalpolitischen Entscheidungen treffen sich nur die üblichen Verdächtigen und damit eine klitzekleine Minderheit aller Parteimitglieder.

Ein eigenständiges politisches Profil ist nicht mehr erkennbar. Weder bei den Kommunalwahlen 2014 noch bei der Bürgermeisterwahl 2015 trat die Partei mit einem Programm an, das sich wesentlich vom Programm der regierenden CDU unterschied. Sowohl 2014 als auch 2015 haben Wählerinnen und Wähler die nicht unberechtigte Frage gestellt, warum man denn diese SPD wählen solle.

Sie haben keine Antwort bekommen.

Der Stadtanzeiger hat das Bürgermeisterwahlergebnis entsprechend kommentiert:

Die SPD muss sich der Situation stellen, dass weder ihr Kandidat noch die Partei mehrheitsfähig waren. Neue Themen, neue Akzente und neue Gesichter könnten sie nach vorne bringen.

Neue Gesichter können die SPD nach vorne bringen …. Nun kann ein Außenstehender nicht beurteilen, ob die sklerotische lokale SPD überhaupt noch über neue Gesichter verfügt. Das käme auf einen Versuch an. Aktuell aber sieht es ganz danach aus, als ob die alten Gesichter, die verantwortlich zeichnen für den desolaten Zustand der Partei, auch weiterhin die Geschicke der Partei leiten wollen. Damit erübrigt sich aber auch die vom Stadtanzeiger geäußerte Hoffnung auf Änderung:

Ob die SPD künftig mit Inhalten überzeugt, welche Konsequenzen sie aus der Wahlniederlage zieht, bleibt abzuwarten.

Denn, solange die alte Garde der SPD-Politiker an ihren Pfründen festhalten will, solange wird sich auch inhaltlich-programmatisch nichts ändern. Es ist Zeit, den Generationenwechsel einzuleiten. Es ist Zeit, dass diejenigen, die Anfang der 70er Jahren in die Partei eingetreten sind und spätestens Mitte dieses Jahrzehnts in der Partei, im Stadtrat und im Kreisrat in verantwortliche Positionen eingerückt sind, dass diese Generation den politischen Taktstock übergibt. Diese Generation ist sicherlich mit guten Ideen in die Politik eingerückt. Sie hat einiges erreicht. Doch nicht nur die Menschen sind älter geworden, auch ihre Ideen sind gealtert. Heute wirkt die Partei verstaubt und langweilig. Ein politischer Seniorenstammtisch, der in Erinnerungen an bessere Zeiten schwelgt und sich in Selbstmitleid über die eigene Machtlosigkeit ergeht.

Wenn nicht jetzt, wann dann? sangen die Höhner 2007 – diese Frage muss sich auch die Frechener SPD stellen. Noch hat die Partei 18 Monate Zeit bis zu den Landtagswahlen. Ein für die lokale SPD nicht unwesentliches Datum, denn dann muss Brigitte D’Moch ihr Landtagsmandat, das letzte politische Pfund der hiesigen SPD, verteidigen.

Man braucht kein Prophet zu sein, um bereits heute zu behaupten, dass das Mandat angesichts der lokalen Wahlergebnisse kaum zu halten sein wird. Vielleicht leistet sich die CDU ja wieder so einen Rohrkrepierer wie Roettgen, vielleicht zieht ja der Hannelore-Faktor ein weiteres Mal, aber vermutlich wird selbst das nicht ausreichen, damit Brigitte D’Moch ihr Mandat retten kann. Man darf für Brigitte D’Moch hoffen, dass sie 2017 wieder an ihren alten Arbeitsplatz zurückkehren kann. Mit der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Gaby Frechen gibt es im Kreis ja ein prominentes Beispiel eines abrupten politischen Karriereendes.

Es zeugt aber von politischer Blindheit, wenn der offenkundige Zusammenhang der Überalterung der politischen Kader der Partei, die thematische Armut und der Niedergang bei allen vergangenen Wahlen nicht gesehen wird.

Es ist sicherlich gemein, diese SPD auf die Entwicklungen bei der lokalen CDU hinzuweisen. Diese hat, abgesehen von den Landtagswahlen, alle Wahlen (Bund, Kreis, Kommune) gewonnen. Sie ist größte Fraktion im Kreistag, sie ist größte Fraktion im Stadtrat, sie stellt die Bürgermeisterin. Und was macht diese Partei: sie verjüngt sich, sie überträgt Verantwortung an die „Jungen“. So geschehen bei den Kommunalwahlen, so geschehen bei der Neubesetzung der Positionen in der Fraktion.

Ein für die Frechener SPD anscheinend undenkbares Vorgehen, denn hier wird am „Altbewährten“ festgehalten. Wobei auch in der Politik gilt: Altbewährt ist nicht immer gut …Oder etwas despektierlicher, das Verfallsdatum der Frechener SPD in ihrer aktuellen Form scheint überschritten.

Für die lokale SPD steht viel auf dem Spiel – weiß die Partei das?