... und drei macht neune". Seit Andrea Nahles ist der Titelsong der Pippi-Langstrumpf- Filme etwas in Veruf geraten, aber trotzdem ist die Textzeile die tagesaktuell korrekte Beschreibung des Zustands der grünen Ratsfraktion. Da hat man nach den Kommunalwahlen stolz auf 6 Mandate geblickt und die damalige Spitzenkandidatin Miriam Erbacher spekulierte bereits über ein schwarz-grünes Bündnis. Jetzt rückt dieses Bündnis, erweitert um die FDP, in greifbare Nähe, da schrumpft die Fraktion auf nunmehr nur noch vier Mandate.

Näheres erfährt man aus der nachfolgende Pressemitteilung der nun ehemaligen grünen Ratsmitgliedern Susanne Neustadt und Jürgen Weidemann:

Hiermit teilen wir mit, dass wir mit sofortiger Wirkung aus der grünen Ratsfraktion ausgetreten sind. Zu unserem Bedauern müssen wir feststellen, dass sowohl die sich seit längerem abzeichnenden inhaltlichen Differenzen, als auch die Art der politischen Auseinandersetzung diesen Schritt unausweichlich gemacht haben.
Die Zuspitzung erfolgte nach der letzten Mitgliederversammlung, auf der nach ausführlicher Diskussion und in Anwesenheit der Presse nachfolgender Beschluss gefasst wurde:
„Die Grünen bekräftigen ihre langjährige Position zur Errichtung einer Gesamtschule zum frühestmöglichen Zeitpunkt, voraussichtlich 2016. Dazu halten wir einen entsprechenden zeitnahen Ratsbeschluss, nach Vorlage des SEP und vor den Sommerferien 2015, mit anschließender Elternbefragung für erforderlich.“
Offensichtlich war der Beschluss nur der vorhandenen Öffentlichkeit geschuldet, denn bereits auf der nächsten Fraktionssitzung einige Tage danach wurde deutlich, dass die Fraktionsvorsitzende Miriam Erbacher diese Position der grünen Mitgliederversammlung in den Koalitionsverhandlungen gar nicht vertreten hatte. Die neugewählte OV-Vorsitzende Anna Stenz teilte noch am gleichen Abend in einer Mail dazu mit, dass sie den einstimmig gefassten Beschluss (inklusive der eigenen Stimme) zur Gesamtschule für „formal fehlerhaft und damit anfechtbar“ hielte.
Dieses, nach unserer Meinung recht denkwürdige Demokratieverständnis, ist mit unserer Vorstellung von Mandatsausübung und Wahrnehmung unseres Wählerauftrages nicht vereinbar und so sehen wir politisch und menschlich keine Basis mehr für eine weitere Arbeit innerhalb der grünen Fraktion. Deshalb haben wir am vergangenen Montag nach weiteren Auseinandersetzungen die Fraktion endgültig verlassen.
Gleichwohl fühlen wir uns weiterhin unserem Kommunalwahlprogramm verpflichtet und werden uns für die dort benannten Ziele, insbesondere für einen zeitnahen Ratsbeschluss zur Einführung einer Gesamtschule in Frechen zum Schuljahr 2016/17 einsetzen.

Es scheinen sich nun die schlimmsten Befürchtungen zu bestätigen, dass nämlich die Grünen sich Knall auf Fall von ihrer Forderung nach einer schnellstmöglichen Einführung einer Gesamtschule verabschieden. Dabei war diese Forderung zentral für den grünen Kommunalwahlkampf und diese Position wurde auf der letzten grünen Mitgliederversammlung Ende Oktober nochmals ausdrücklich bestätigt.

Nun wird der politische Nahkampf bei den Grünen wohl mit pseudojuristischen Argumenten ausgefochten. Kein Zeichen politischer Reife vielmehr ein Zeichen fehlender Argumente.

Man darf, ja man muss sich vor diesem Hintergrund die Frage stellen, was denn vom grünen Wahlprogramm der Kommunalwahl 2014 noch Bestand hat auf dem Weg in die Jamaika-Koalition.

Viel wird es wohl nicht sein.

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Presse:

Wochenende Frechen