Thema: Buergermeisterwahl 2015
02. Oktober 14 | Autor: antoine favier | 0 Kommentare | Kommentieren
Nun ist es geschehen.
Für die SPD wird erneut Ferdi Huck als Bürgermeisterkandidat aufgeboten.
Nun hat Ferdi Huck bereits zwei Mal gegen Hans-Willy Meier den Kürzeren gezogen. Das qualifiziert wohl für einen dritten Anlauf.
Man hätte die Stelle auch ausschreiben können. Die SPD Geldern am schönen Niederrhein ist diesen Weg gegangen. Aber die SPD Geldern scheint auf einen Sieg bei der Bürgermeisterwahl zu hoffen.

Die Frechener SPD jedoch hat es vorgezogen, den Polit-Rentner Ferdi Huck ein weiteres Mal ins Rennen zu schicken.
Was also soll im dritten Anlauf anders und damit möglicherweise besser werden als bei den beiden ersten Versuchen, die denn doch grandios gescheitert sind?
2004 gewann Hans-Willy Meier, auf dem Höhepunkt seiner Popularität, die Bürgermeisterwahlen mit 60 % der abgegebenen Stimmen bereits im ersten Wahlgang. Ferdi Huck, damals sicherlich ein ehrenwertes Ergebnis, erreichte 31,1 % der Stimmen. 2009, da war der Lack schon etwas ab bei HWM, erreichte Hans-Willy Meier noch 48%, was zur Wiederwahl vollauf genügte. Ferdi Huck jedoch stagnierte bei 31,4%.
Nun steht nicht mehr Hans-Willy Meier für die CDU zur Wahl sondern seine Stellvertreterin und langjährige Fraktionsvorsitzende Susanne Stupp. Ist das aber schon eine hinreichende Voraussetzung für die SPD, um mit einem 2004 und 2009 gescheiterten Kandidaten einen dritten Anlauf zu riskieren?
Ist es der Mut der Verzweiflung oder ist die Personaldecke in der lokalen SPD inzwischen so dünn, gab es keine Alternativen? Will die Frechener SPD überhaupt gewinnen?
Anscheinend nicht. Denn Ferdi Huck verkörpert die alte SPD hier im Kreis, eine SPD, die mit beiden Beinen fest in der Braunkohle stand und wohl auch heute noch steht. Früher stand Braunkohle für sichere Arbeitsplätze, für Fortschritt und eine sichere Energieversorgung. Mit der Braunkohle kam der Wohlstand in die Region. Man stand gut mit beiden Beinen in der Braunkohle. Eine prosperierende Industrie, eine prosperierende Gewerkschaft, eine prosperierende Region. Und Menschen, die ihren eigenen wirtschaftlichen und sozialen Aufstieg mit der Braunkohleindustrie, der dazugehörenden Gewerkschaft und eben der SPD verbunden sahen. Hieraus resultierte die Stärke der SPD im rheinischen Revier.
Doch diese Zeiten neigen sich dem Ende zu. Heute reden wir vom Sparprogramm „Neo“ der RWE, von der Energiewende, vom absehbaren Ende des Tagesbaus im Rheinischen Revier. Und die lokale SPD? Steht weiterhin in Treue fest zur Braunkohle.

Eine SPD, die sich uneingeschränkt zu einer naturzerstörenden Technologie bekennt (beim Abbau der Braunkohle im Tagebau, und bei der Verbrennung in den lokalen Kraftwerken, den größten CO2-Schleudern der Republik), muss sich nicht wundern, wenn bspw. die Anschlussfähigkeit an die grüne Partei verloren geht.
Bei einer Bürgermeisterwahl steigt aber die Notwendigkeit, neben der eigenen StammwählerInnenschaft auch die Stimmen des eigenen Lagers einzusammeln. Hieran aber scheitert die „alte SPD“. Sie hat ihre Fähigkeit eingebüßt, die Stimmen des linken Lagers zu bündeln. 2009 konnte Ferdi Huck gerade einmal die Stammwähler der SPD für sich gewinnen. Weder WählerInnen der Grünen noch der Linken ließen sich becircen.
Ist es denkbar, dass ein stadtbekannter Politiker, aktiv in vielen Vereinen, dass dieser in der Lage ist, sich politisch neu zu erfinden, dass er, entgegen den Wahlgängen 2004 und 2009, plötzlich doch das linke Lager hinter sich vereinen kann?
Es steht vielmehr zu befürchten, dass auch die kommende Bürgermeisterwahl 2015 sich nicht anders entwickelt als die drei vergangenen Wahlen. Offen ist dabei einzig die Frage, ob Susanne Stupp das Rennen bereits im ersten Wahlgang macht, oder ob sie vielleicht doch zwei Wahlgänge benötigt.
Für die SPD wird erneut Ferdi Huck als Bürgermeisterkandidat aufgeboten.
Nun hat Ferdi Huck bereits zwei Mal gegen Hans-Willy Meier den Kürzeren gezogen. Das qualifiziert wohl für einen dritten Anlauf.
Man hätte die Stelle auch ausschreiben können. Die SPD Geldern am schönen Niederrhein ist diesen Weg gegangen. Aber die SPD Geldern scheint auf einen Sieg bei der Bürgermeisterwahl zu hoffen.

Die Frechener SPD jedoch hat es vorgezogen, den Polit-Rentner Ferdi Huck ein weiteres Mal ins Rennen zu schicken.
Was also soll im dritten Anlauf anders und damit möglicherweise besser werden als bei den beiden ersten Versuchen, die denn doch grandios gescheitert sind?
2004 gewann Hans-Willy Meier, auf dem Höhepunkt seiner Popularität, die Bürgermeisterwahlen mit 60 % der abgegebenen Stimmen bereits im ersten Wahlgang. Ferdi Huck, damals sicherlich ein ehrenwertes Ergebnis, erreichte 31,1 % der Stimmen. 2009, da war der Lack schon etwas ab bei HWM, erreichte Hans-Willy Meier noch 48%, was zur Wiederwahl vollauf genügte. Ferdi Huck jedoch stagnierte bei 31,4%.
Nun steht nicht mehr Hans-Willy Meier für die CDU zur Wahl sondern seine Stellvertreterin und langjährige Fraktionsvorsitzende Susanne Stupp. Ist das aber schon eine hinreichende Voraussetzung für die SPD, um mit einem 2004 und 2009 gescheiterten Kandidaten einen dritten Anlauf zu riskieren?
Ist es der Mut der Verzweiflung oder ist die Personaldecke in der lokalen SPD inzwischen so dünn, gab es keine Alternativen? Will die Frechener SPD überhaupt gewinnen?
Anscheinend nicht. Denn Ferdi Huck verkörpert die alte SPD hier im Kreis, eine SPD, die mit beiden Beinen fest in der Braunkohle stand und wohl auch heute noch steht. Früher stand Braunkohle für sichere Arbeitsplätze, für Fortschritt und eine sichere Energieversorgung. Mit der Braunkohle kam der Wohlstand in die Region. Man stand gut mit beiden Beinen in der Braunkohle. Eine prosperierende Industrie, eine prosperierende Gewerkschaft, eine prosperierende Region. Und Menschen, die ihren eigenen wirtschaftlichen und sozialen Aufstieg mit der Braunkohleindustrie, der dazugehörenden Gewerkschaft und eben der SPD verbunden sahen. Hieraus resultierte die Stärke der SPD im rheinischen Revier.
Doch diese Zeiten neigen sich dem Ende zu. Heute reden wir vom Sparprogramm „Neo“ der RWE, von der Energiewende, vom absehbaren Ende des Tagesbaus im Rheinischen Revier. Und die lokale SPD? Steht weiterhin in Treue fest zur Braunkohle.

Eine SPD, die sich uneingeschränkt zu einer naturzerstörenden Technologie bekennt (beim Abbau der Braunkohle im Tagebau, und bei der Verbrennung in den lokalen Kraftwerken, den größten CO2-Schleudern der Republik), muss sich nicht wundern, wenn bspw. die Anschlussfähigkeit an die grüne Partei verloren geht.
Bei einer Bürgermeisterwahl steigt aber die Notwendigkeit, neben der eigenen StammwählerInnenschaft auch die Stimmen des eigenen Lagers einzusammeln. Hieran aber scheitert die „alte SPD“. Sie hat ihre Fähigkeit eingebüßt, die Stimmen des linken Lagers zu bündeln. 2009 konnte Ferdi Huck gerade einmal die Stammwähler der SPD für sich gewinnen. Weder WählerInnen der Grünen noch der Linken ließen sich becircen.
Ist es denkbar, dass ein stadtbekannter Politiker, aktiv in vielen Vereinen, dass dieser in der Lage ist, sich politisch neu zu erfinden, dass er, entgegen den Wahlgängen 2004 und 2009, plötzlich doch das linke Lager hinter sich vereinen kann?
Es steht vielmehr zu befürchten, dass auch die kommende Bürgermeisterwahl 2015 sich nicht anders entwickelt als die drei vergangenen Wahlen. Offen ist dabei einzig die Frage, ob Susanne Stupp das Rennen bereits im ersten Wahlgang macht, oder ob sie vielleicht doch zwei Wahlgänge benötigt.
Thema: Kommunalwahl 2014
01. Oktober 14 | Autor: antoine favier | 0 Kommentare | Kommentieren
Ein schwarz-gelb-grünes Projekt, das verkünden unsere drei Damen vom Grill, sei geplant.

Und weil es ein großes Projekt ist für Frechen, ist es natürlich auch „mehr als die Summe von politischen Kompromissen“, findet Frau Kayser-Dobiey von der FDP. Und Frau Stupp von der CDU findet es schöner, sich nicht in „kleinteilige politische Diskussionen zu verlieren“ sondern „konstruktive Ergebnisse“ zu liefern. Und Frau Erbacher von den Grünen spricht von „wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft der Stadt“ die einer möglichst breiten Mehrheit bedürfen.
Ein seltsames Politikverständnis kommt hier zum Vorschein, denn wenn sich im politischen Raum zwei oder drei zusammen tun, dann gilt es, Kompromisse zu schließen. In einem Koalitionsvertrag kann man dann nachlesen, wo die Reise hingehen soll, welche Kompromisse geschlossen wurden. In der großen Koalition lautete bspw. ein Kompromiss, dass die SPD endlich „ihren Mindestlohn“ bekommt, die CSU dafür ihre heißgeliebte Mütterrente. Bis der Kompromiss stand gingen ihm „kleinteilige politische Diskussionen“ voraus, denn das ist nun mal Teil des politischen Geschäfts, dass die Argumente ausgetauscht und abgewogen werden müssen. Nur dann kann jede Seite erklären, wo sie für ihr Wählerklientel etwas Positives erreicht hat.
Wir dürfen uns also auf „konstruktive Ergebnisse“ freuen, bei denen es gelungen ist, ohne „kleinteilige Diskussionen“ die unterschiedlichen Positionen der Partner in bestimmten Bereichen zusammen zu führen.
Es ist aber vielmehr zu befürchten, dass sich hinter diesen wohltönenden Floskeln nur das geflügelte Wort aus einer der Äsopschen Fabeln verbirgt: "Es kreißt der Berg, und dann gebiert er eine Maus."

Und weil es ein großes Projekt ist für Frechen, ist es natürlich auch „mehr als die Summe von politischen Kompromissen“, findet Frau Kayser-Dobiey von der FDP. Und Frau Stupp von der CDU findet es schöner, sich nicht in „kleinteilige politische Diskussionen zu verlieren“ sondern „konstruktive Ergebnisse“ zu liefern. Und Frau Erbacher von den Grünen spricht von „wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft der Stadt“ die einer möglichst breiten Mehrheit bedürfen.
Ein seltsames Politikverständnis kommt hier zum Vorschein, denn wenn sich im politischen Raum zwei oder drei zusammen tun, dann gilt es, Kompromisse zu schließen. In einem Koalitionsvertrag kann man dann nachlesen, wo die Reise hingehen soll, welche Kompromisse geschlossen wurden. In der großen Koalition lautete bspw. ein Kompromiss, dass die SPD endlich „ihren Mindestlohn“ bekommt, die CSU dafür ihre heißgeliebte Mütterrente. Bis der Kompromiss stand gingen ihm „kleinteilige politische Diskussionen“ voraus, denn das ist nun mal Teil des politischen Geschäfts, dass die Argumente ausgetauscht und abgewogen werden müssen. Nur dann kann jede Seite erklären, wo sie für ihr Wählerklientel etwas Positives erreicht hat.
Wir dürfen uns also auf „konstruktive Ergebnisse“ freuen, bei denen es gelungen ist, ohne „kleinteilige Diskussionen“ die unterschiedlichen Positionen der Partner in bestimmten Bereichen zusammen zu führen.
Es ist aber vielmehr zu befürchten, dass sich hinter diesen wohltönenden Floskeln nur das geflügelte Wort aus einer der Äsopschen Fabeln verbirgt: "Es kreißt der Berg, und dann gebiert er eine Maus."
Thema: Lindenschule
29. September 14 | Autor: antoine favier | 0 Kommentare | Kommentieren
Am 22. September 2014 fand in der Lindenschule eine Veranstaltung zur Einführung des Offenen Ganztages statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung erklärte der Fachbereichsleiter Schulen der Stadt Frechen, dass laut den aktuellen Planungen des Neubauprojekts Lindenschule ein Umzug der Lindenschule in die Behelfsräumlichkeiten in den Winterferien 2015/16 avisiert sei.
Nun wissen wir alle, dass Planungen in Frechen bis zur offiziellen Abnahme der Gebäude nur als unverbindliche Wasserstandsmeldungen zu betrachten sind. Es kann also auch alles noch ganz anders kommen, aber irgendwie verstärkt sich der Eindruck, dass es mit dem Umzugstermin doch langsam ernst werden könnte.
Dazu trägt natürlich auch bei, dass die Anne-Frank-Schule ab Sommer 2015 leer steht und deren Räumlichkeiten möglicherweise Bestandteil der Behelfsschule werden können. Da auch die alte Förderschule in einem sanierungsreifen Gebäude untergebracht ist, scheint eine kleine Auffrischung des Gebäudes unumgänglich. Das kann man aber vermutlich innerhalb eines halben Jahres schaffen.
Es gibt aber zwei Themen, die angesichts der immer konkreter werdenden Planungen dringend beantwortet werden müssen.
Zu aller erst: wenn die Lindenschule in 15 Monaten raus ist aus dem alten Gebäude, dann wird abgerissen und neu gebaut. Die Planungen hierfür laufen sicherlich bereits auf Hochtouren. Nur, laut altem Beschluss aus dem Jahre 2011 plant die Stadt eine 2,5-zügige Grundschule obwohl ein hinreichend großes Risiko besteht, dass bei einem Ausbau von Grube Carl eine 2,5-zügige Grundschule niemals ausreicht.
Die Schulpflegschaft der Lindenschule hat darauf im Frühsommer 2014 nochmals aufmerksam gemacht. Aber das Verwaltungshandeln ist aus Sicht einer Schulpflegschaft ein Blackbox-Verfahren. Man schmeißt was rein in die Box, aber was in der Box passiert, das entzieht sich jeder Kenntnis.
Insofern ist zu befürchten, dass eine Erweiterung der Lindenschule auf 3, vielleicht sogar 3,5 Züge in den Planungen auch heute noch nicht berücksichtigt wird. Was, wenn die Schule schon bei Neueröffnung zu klein sein wird? Wer übernimmt dafür die Verantwortung?
Ein zweites Thema ist die Frage, wie die Kinder denn zur Behelfsschule kommen sollen. Zumindest von der Grube Carl runter reden wir über Fußwege von rund einer halben Stunde und Streckenlängen von 1,8 bis deutlich über 2 Kilometer. Wenn es keine vernünftigen Busanbindungen für Hin- und Rückweg geben wird, ist damit zu rechnen, dass die Kinder mittels eines Autokorsos jeden Tag zur Behelfsschule gebracht und wieder abgeholt werden.
Im November dieses Jahres werden die I-Dötzchen an den Grundschulen angemeldet. Es wäre sicherlich wünschenswert, wenn die Lindenschule bereits bei der Anmeldung darauf verwiesen könnte, dass ein Schülerspezialverkehr zur Behelfsschule eingerichtet wird.
Eltern lieben Planungssicherheit …. Damit ist die Lindenschule in den vergangenen Jahren nicht übermäßig verwöhnt worden, es könnte ja mal anders werden.
Nun wissen wir alle, dass Planungen in Frechen bis zur offiziellen Abnahme der Gebäude nur als unverbindliche Wasserstandsmeldungen zu betrachten sind. Es kann also auch alles noch ganz anders kommen, aber irgendwie verstärkt sich der Eindruck, dass es mit dem Umzugstermin doch langsam ernst werden könnte.
Dazu trägt natürlich auch bei, dass die Anne-Frank-Schule ab Sommer 2015 leer steht und deren Räumlichkeiten möglicherweise Bestandteil der Behelfsschule werden können. Da auch die alte Förderschule in einem sanierungsreifen Gebäude untergebracht ist, scheint eine kleine Auffrischung des Gebäudes unumgänglich. Das kann man aber vermutlich innerhalb eines halben Jahres schaffen.
Es gibt aber zwei Themen, die angesichts der immer konkreter werdenden Planungen dringend beantwortet werden müssen.
Zu aller erst: wenn die Lindenschule in 15 Monaten raus ist aus dem alten Gebäude, dann wird abgerissen und neu gebaut. Die Planungen hierfür laufen sicherlich bereits auf Hochtouren. Nur, laut altem Beschluss aus dem Jahre 2011 plant die Stadt eine 2,5-zügige Grundschule obwohl ein hinreichend großes Risiko besteht, dass bei einem Ausbau von Grube Carl eine 2,5-zügige Grundschule niemals ausreicht.
Die Schulpflegschaft der Lindenschule hat darauf im Frühsommer 2014 nochmals aufmerksam gemacht. Aber das Verwaltungshandeln ist aus Sicht einer Schulpflegschaft ein Blackbox-Verfahren. Man schmeißt was rein in die Box, aber was in der Box passiert, das entzieht sich jeder Kenntnis.
Insofern ist zu befürchten, dass eine Erweiterung der Lindenschule auf 3, vielleicht sogar 3,5 Züge in den Planungen auch heute noch nicht berücksichtigt wird. Was, wenn die Schule schon bei Neueröffnung zu klein sein wird? Wer übernimmt dafür die Verantwortung?
Ein zweites Thema ist die Frage, wie die Kinder denn zur Behelfsschule kommen sollen. Zumindest von der Grube Carl runter reden wir über Fußwege von rund einer halben Stunde und Streckenlängen von 1,8 bis deutlich über 2 Kilometer. Wenn es keine vernünftigen Busanbindungen für Hin- und Rückweg geben wird, ist damit zu rechnen, dass die Kinder mittels eines Autokorsos jeden Tag zur Behelfsschule gebracht und wieder abgeholt werden.
Im November dieses Jahres werden die I-Dötzchen an den Grundschulen angemeldet. Es wäre sicherlich wünschenswert, wenn die Lindenschule bereits bei der Anmeldung darauf verwiesen könnte, dass ein Schülerspezialverkehr zur Behelfsschule eingerichtet wird.
Eltern lieben Planungssicherheit …. Damit ist die Lindenschule in den vergangenen Jahren nicht übermäßig verwöhnt worden, es könnte ja mal anders werden.