Montag, 15. September 2014
Thema: Zuckungen
Der Thüringer CDU-Politiker Younes Ouaqasse, Mitglied des Bundesvorstandes, forderte seine Partei auf, den Grünen „ein ernsthaftes Angebot“ zu machen, „damit die neue Landesregierung auf breiter Grundlage arbeiten kann.

Nein, diese wird nicht der Ort, um die Thüringer Irrungen und Wirrungen zu kommentieren, vielmehr bietet sich dieses tagesaktuelle Zitat an, um auf die hiesige Verwirrung in koalitionspolitischer Hinsicht hinzuweisen.

Auch hier in Frechen wird verhandelt, so berichtet die Kölnische Rundschau, die FDP bspw. führt „zurzeit Gespräche mit vielen Parteien, so ihr Fraktionschefin, Frau Kayser-Dobiey. Das klingt nun etwas seltsam, denn eigentlich spricht die CDU mit FDP und Grünen über eine Zusammenarbeit, aber es ist wohl die FDP, die entscheidet. Wie formuliert es eben diese Frau Kayser-Dobiey: „Die Gespräche seien noch nicht so weit gediehen, um sich auf eine bestimmte Konstellation festzulegen.“

Nun denn, dann wissen wir ja Bescheid, die CDU führt Gespräche aber die FDP bewertet und entscheidet.....

Um nun aber wieder auf das Eingangszitat zurückzukommen, in Thüringen ist gestern gewählt worden, in Frechen vor gut 16 Wochen. Andernorts, so etwa eine Ebene höher, im Kreistag, sind die Koalitionsverhandlungen längst abgeschlossen, die dortige Jamaica-Koalition ist handlungsfähig.

Hier aber wird immer noch geredet.

Aus dem Artikel lässt sich vieles herauslesen nicht aber ein spürbarer Wille der lokalen CDU, ernsthafte Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu führen. Wie sagte das der Thüringer CDUler so stimmig: man müsse ein „ernsthaftes Angebot machen“.

Wie formuliert es die CDU-Fraktionsvorsitzende: „Es kann auch immer noch sein, dass wir am Ende sagen, wir arbeiten nur in Sachfragen zusammen.“

Mal ehrlich, weiter sind sie noch nicht, nach noch nicht einmal 16 Wochen?

Da ist ja jede Sitzung einer Schülermitverwaltung ein Ausbund an Zielstrebigkeit.




Donnerstag, 11. September 2014
Wie wir schon des Längeren wissen, wird Susanne Stupp, Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt, im Mai kommenden Jahres als Bürgermeisterkandidatin für ihre Partei antreten.
Frau Stupp hat ja bereits die Kommunalwahl dazu genutzt, im 8-seitige Hochglanzmagazin der CDU eine komplette Seite für ihre Bürgermeisterkandidatur zu reservieren. Die Kandidatin der CDU will den Posten des Bürgermeisters nicht im kurzen Spurt erobern, nein, Frau Stupp hat sich auf einen Marathonlauf eingestellt.
Dabei, noch läuft sie einsam und alleine, denn die Konkurrenz schläft und wenn sie nicht schläft, so weiß sie das gut zu verbergen.

In einer anderen Kommune auf der anderen Rheinseite konnte ich beobachten, wie die dortige CDU einen neuen Bürgermeisterkandidaten suchte. Mit Hilfe einer Auswahlkommission wurden interne und externe Kandidaten begutachtet. Am Schluss wurde dem lokalen Parteivorstand durch die Kommission eine Dreierliste präsentiert und der dort auf Platz 1 gesetzte Kandidat wurde ausgewählt. Der Kandidat war ortsfremd.
Was mich damals beeindruckt hat, war der lange zeitliche Vorlauf, mit dem die dortige CDU plante, was für mich Ausdruck eines professionellen Herangehens an die Kandidatenauswahl war. Denn: wähle ich eine ortsbekannte Größe zum Kandidaten, so kann ich mir bei der Kandidatenkür Zeit lassen. Jeder im Ort kennt ihn. Gehe ich aber den Weg über eine Auswahlkommission, so muss damit gerechnet werden, dass ein Ortsfremder das Rennen macht. Fällt nun die Wahl auf einen Ortsfremden, so kennt ihn niemand. Und das muss geändert werden, soll dieser Kandidat gewählt werden.
Aber so professionell, wie es begonnen wurde, so professionell wurde der Wahlkampf fortgesetzt. Zwischen der Kandidatenkür durch die Partei und dem offiziellen Wahltermin lag in dem hier beschriebenen Fall fast ein halbes Jahr und der Bürgermeisterkandidat wurde von der CDU bei jeder Gelegenheit der Öffentlichkeit präsentiert, war bei jedem öffentlichen Empfang, war jeden Sonntag in einem anderen Gottesdienst, war bei Schützenfesten, Heimatfesten und was man im Bergischen so alles festet und feiert.
Als der eigentliche Wahlkampf begann, war der CDU-Kandidat im Ort bekannt, am Ende des Wahlkampfes gehörte er dazu und wurde gewählt.

Kommen wir zurück auf die Situation in Frechen:

Die ortsbekannte Fraktionsvorsitzende der CDU hat den Wahlkampf als Marathon angelegt. Ob Frau Stupp diesen langen Vorlauf benötigt, kann hier offen bleiben. Sicher ist aber, dass eine SPD, die bisher nicht erkennen lässt, dass sie aktiv außerhalb der Kommune auf Kandidatensuche ist, uns mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einem Eigengewächs beglücken wird. Die Anzahl dieser Eigengewächse ist überschaubar. Da gibt es einen Fraktionsvorsitzenden Hans Günter Eilenberger, da gibt es einen Ortsvereinsvorsitzenden, Ulrich Lussem und da gibt es Ferdi Huck, der schon zweimal Bürgermeisterkandidat war, es aber nie zum Bürgermeister schaffte.
Nachdem S.Stupp im vergangenen Kommunalwahlkampf ihren eigenen Wahlkreis gegen den SPD-Kandidaten nicht verteidigen konnte, ist klar, dass ein Sieg bei der Bürgermeisterwahl für sie kein Selbstläufer mehr ist.
Eine Voraussetzung jedoch muss erfüllt sein: es muss ein attraktives „Gegenangebot“ geben. Verfügt die SPD über einen Kandidaten / einer Kandidatin mit Kompetenz und Charisma, gelingt es ihr zudem, eigene Themen zu platzieren, dann können wir uns auf einen spannenden und vor allem im Ausgang offenen Bürgermeisterwahlkampf freuen.

Vielleicht schaut die Frechener SPD ja außerhalb des eigenen Ortsvereins nach einem Kandidaten / einer Kandidatin mit Kompetenz und Charisma und wir haben es nur noch nicht mitbekommen …. oder sollte der Ortsverein über eine Geheimwaffe verfügen?




Montag, 8. September 2014
Ruhig war es geworden um den Radschnellweg Frechen – Köln. Nach dem Bericht in der Kölnischen Rundschau wissen wir auch warum. Die Haushaltsperre im Haushalt des Landes verhinderte, dass die notwendigen Mittel für die Machbarkeitsstudie freigeben werden konnten. Nun hat wohl die Bezirksregierung einen „vorzeitigen Maßnahmenbeginn“ genehmigt.
Auf Frechener Gebiet soll, so die bevorzugte Planungsvariante, der Radschnellweg von der Toyota-Allee an der A1 zur Straßenbahntrasse abbiegen und dann neben der Straßenbahn über die A1 und die Bonner Straße hinweg zum Alten Bahnhof führen. Wer regelmäßig an der Bachemer Straße entlang radelt, wird den Charme dieser Verkehrsführung sofort erkennen.
Jetzt bleibt zu hoffen, dass die Machbarkeitsstudie diese Version für realisierbar erklärt und vor allem: dass die nächsten Schritte, also Planung und Bau, sich zügig anschließen.