Thema: Bundestagswahl 2017
25. September 17 | Autor: antoine favier | 0 Kommentare | Kommentieren
Eigentlich, wenn man denn nicht die Bundestagswahlergebnisse von 2013 und 2017 vergleicht, sondern das Landtagswahlergebnis vom Mai 2017 als Vergleichsmatrix heranzieht, dann hat sich vieles bereits im Mai 2017 abgezeichnet.
Halten wir aber erst einmal fest, dass die Wahlbeteiligung bei der BTW 2017 um 4% höher lag als bei der BTW 2013 und sogar um 10% höher als bei der LTW 2017. In absoluten Zahlen: bei der BTW 2013 gaben 27.389 WählerInnen ihre Stimme ab, bei der LTW 2017 27.389 und bei der BTW 2017 29.458.
Was nun hat sich nun auf der Ebene der einzelnen Parteien hier in Frechen getan? Wer hat von der gestiegenen Wahlbeteiligung profitiert, wer hat sich erfolgreich präsentiert?
Die CDU hat zwischen der BTW 2013 (42,1%) und der LTW 2017 (33,5%) fast 8,5 % verloren. Dieser Verlust wurde in der BTW 2017 (32,7%)nur noch geringfügig um 0,7% auf 9,4% ausgebaut. Das schaut nicht so aus, als ob der Bundestagswahlkampf hier irgendwelche Bewegungen verursacht hatte.
Die FDP hat von der BTW 2013 (5,6%) zur LTW 2017 (14,1%) gut 8,4% zugelegt. Jetzt sind nochmals 0,7% (= 14,8%) oben drauf gekommen. Also hat der Lindner-Effekt schon in der LTW 2017 in NRW gezogen, das hat im Bund auch geklappt. Aber zu wirklichen Zugewinnen gegenüber der Landtagswahl hat es hier nicht mehr gereicht.
Und wie das so ist bei kommunizierenden Röhren, der Stimmenanteil von CDU und FDP zusammen liegt über alle drei hier betrachteten Wahlen hinweg konstant bei 47,6 %. Was dem einen abgeht, gewinnt der andere.
Gehen wir mal weiter zur AfD. Hier können wir eine Gewinnerstory beschreiben. Bei der BTW 2013 erreichte die AfD nur 3,74%. In der LTW 2017 sehen wir sie bei 7,20% also einem deutlichen Zuwachs von rund 3,5% und in den letzten Wochen sind nochmals 1,8% hinzugekommen, womit die AfD bei 9,02% ausläuft und Grüne und Linke überflügelt hat.
Ist nun zwischen Mai und September irgendetwas geschehen, was diesen Zugewinn der AfD erklären könnte? Eigentlich nicht, keine neuen Flüchtlinge am Horizont, keine weiteren Silvesterskandale, keine schweren Straftaten im weiteren Umkreis, die man Flüchtlingen anlastet könnte. Die Flüchtlingsarbeit vor Ort lief und läuft ruhig und unaufgeregt. Ist das also dem Bundestrend geschuldet? Der Tatsache, dass die Flüchtlinge, entgegen der Realität vor Ort, zu einem Hotspot des Wahlkampfes geworden sind? Die beiden Volksparteien tun sich keinen Gefallen, die Flüchtlingsthematik als Abschiebeproblematik zu diskutieren, ganz so wie es die AfD sich wünscht. Differenziertes Argumentieren hat gegen grobes Vereinfachen kaum eine Chance. Trotzdem haben sich die Merkel und Schulz und in ihrem Gefolge noch viel andere, auf dieses Niveau herabgelassen. Die Folgen werden jetzt erkennbar.
Nun gut, schauen wir noch auf Grüne und die LINKE: beide Parteien hatten bei der LTW 2017 einen echten Durchhänger, die Grünen hatten bei der BTW 7,4% und verloren bei der LTW 1,8% (=5,6%). Davon haben sie sich weitestgehend wieder erholt und liegen jetzt bei 7,2%. Der kleiner Verlust von 0,2% weicht aber deutlich vom Bundestrend ab, denn im Bundhaben die Grünen zugelegt.. Andererseits wurde im Bund ja schon seit Wochen darüber geredet, dass eine Jamaikakoalition neben der großen Koalition die realistischste Alternative für die kommenden vier Jahre sei, und hier kennen wir Jamaikakoalitionen ja schon aus dem Kreis und aus der Kommune.
Da man aber schon bei diesen Jamaikakoalitionen jedoch sehr sehr genau hinschauen muss, um das Grüne darin zu erkennen, drängt sich die Vermutung auf, dass Jamaika vor Ort keine Option war, um weitere WählerInnen zu gewinnen.
Die LINKE dagegen erreichte bei der BTW 2013 5,8%, bei der LTW 2017 4,3% und jetzt liegt sie bei 6,6%. Hier kann man in geringem Umfang die Effekte des SPD-Politik während des Landtagswahlkampfes erkennen. Die SPD hatte sich klar von der LINKEN abgegrenzt und eine Koalition mit ihr kategorisch ausgeschlossen. Damit war es ihr auf Landesebene gelungen, die Linke unter die 5% zu drücken. So auch in Frechen. Das hat bei der Bundestagswahl nicht funktioniert, weil einerseits der Wiedereinzug der LINKEN in den Bundestag gesichert war und andererseits eine Stimmabgabe für die LINKE der SPD nicht mehr weiter schaden konnte, da mehr als eine große Koalition unter Merkels Führung nicht denkbar erschien.
Bleibt nur die SPD, die hier vor Ort als die eigentliche Wahlverliererin erscheint. So hatte die SPD bei der BTW 2013 noch 30,5% und damit 8.346 Wählerstimmen erhalten. Bei der Landtagswahl waren es noch 7.958 Wählerstimmen und dank der gesunkenen Wahlbeteiligung ein Stimmenanteil von 31,1%. Mit der BTW 2017 wurde jetzt ein neuer Tiefststand erreicht. Nur noch 7.737 WählerInnen stimmten für die SPD, in Prozenten ausgedrückt 26,3%.
Das wäre ja alles irgendwie zu verkraften, aber gegenüber der LTW 2017 ist die Wahlbeteiligung um 10 %, die Anzahl der abgegebenen Stimmen um fast 3.900 gestiegen. Alle hier aufgezählten Parteien haben mehr Stimmen erhalten als bei der LTW 2017 (CDU: + 1.071; LINKE: + 855; AfD: + 828; FDP: + 767 und Grüne: + 689) nur die SPD hat weiter an Stimmen verloren, nämlich 221.
Nun kann man als Frechener Ortsverein alle Schuld von sich schieben, es war der Schulz oder die Merkel oder die große Koalition und vermutlich ist vieles am Frechener Ergebnis dem Bundestrend geschuldet. Aber sollte die SPD sich wirklich in die Opposition flüchten dürfen - noch haben wir keine neue Regierung - dann sollte man sich auch vor Ort über eine Neuaufstellung Gedanken machen. Die hier herrschenden langjährigen Sozialdemokraten sind sicherlich nicht diejenigen, die der alten Tante SPD neues Leben einhauchen können. (und wer hier auf die alten Linken Corbyn und Sanders verweist, der zeige mir den Frechener Corbyn, den Frechener Sanders in den Reihen der hiesigen SPD …)
Halten wir aber erst einmal fest, dass die Wahlbeteiligung bei der BTW 2017 um 4% höher lag als bei der BTW 2013 und sogar um 10% höher als bei der LTW 2017. In absoluten Zahlen: bei der BTW 2013 gaben 27.389 WählerInnen ihre Stimme ab, bei der LTW 2017 27.389 und bei der BTW 2017 29.458.
Was nun hat sich nun auf der Ebene der einzelnen Parteien hier in Frechen getan? Wer hat von der gestiegenen Wahlbeteiligung profitiert, wer hat sich erfolgreich präsentiert?
Die CDU hat zwischen der BTW 2013 (42,1%) und der LTW 2017 (33,5%) fast 8,5 % verloren. Dieser Verlust wurde in der BTW 2017 (32,7%)nur noch geringfügig um 0,7% auf 9,4% ausgebaut. Das schaut nicht so aus, als ob der Bundestagswahlkampf hier irgendwelche Bewegungen verursacht hatte.
Die FDP hat von der BTW 2013 (5,6%) zur LTW 2017 (14,1%) gut 8,4% zugelegt. Jetzt sind nochmals 0,7% (= 14,8%) oben drauf gekommen. Also hat der Lindner-Effekt schon in der LTW 2017 in NRW gezogen, das hat im Bund auch geklappt. Aber zu wirklichen Zugewinnen gegenüber der Landtagswahl hat es hier nicht mehr gereicht.
Und wie das so ist bei kommunizierenden Röhren, der Stimmenanteil von CDU und FDP zusammen liegt über alle drei hier betrachteten Wahlen hinweg konstant bei 47,6 %. Was dem einen abgeht, gewinnt der andere.
Gehen wir mal weiter zur AfD. Hier können wir eine Gewinnerstory beschreiben. Bei der BTW 2013 erreichte die AfD nur 3,74%. In der LTW 2017 sehen wir sie bei 7,20% also einem deutlichen Zuwachs von rund 3,5% und in den letzten Wochen sind nochmals 1,8% hinzugekommen, womit die AfD bei 9,02% ausläuft und Grüne und Linke überflügelt hat.
Ist nun zwischen Mai und September irgendetwas geschehen, was diesen Zugewinn der AfD erklären könnte? Eigentlich nicht, keine neuen Flüchtlinge am Horizont, keine weiteren Silvesterskandale, keine schweren Straftaten im weiteren Umkreis, die man Flüchtlingen anlastet könnte. Die Flüchtlingsarbeit vor Ort lief und läuft ruhig und unaufgeregt. Ist das also dem Bundestrend geschuldet? Der Tatsache, dass die Flüchtlinge, entgegen der Realität vor Ort, zu einem Hotspot des Wahlkampfes geworden sind? Die beiden Volksparteien tun sich keinen Gefallen, die Flüchtlingsthematik als Abschiebeproblematik zu diskutieren, ganz so wie es die AfD sich wünscht. Differenziertes Argumentieren hat gegen grobes Vereinfachen kaum eine Chance. Trotzdem haben sich die Merkel und Schulz und in ihrem Gefolge noch viel andere, auf dieses Niveau herabgelassen. Die Folgen werden jetzt erkennbar.
Nun gut, schauen wir noch auf Grüne und die LINKE: beide Parteien hatten bei der LTW 2017 einen echten Durchhänger, die Grünen hatten bei der BTW 7,4% und verloren bei der LTW 1,8% (=5,6%). Davon haben sie sich weitestgehend wieder erholt und liegen jetzt bei 7,2%. Der kleiner Verlust von 0,2% weicht aber deutlich vom Bundestrend ab, denn im Bundhaben die Grünen zugelegt.. Andererseits wurde im Bund ja schon seit Wochen darüber geredet, dass eine Jamaikakoalition neben der großen Koalition die realistischste Alternative für die kommenden vier Jahre sei, und hier kennen wir Jamaikakoalitionen ja schon aus dem Kreis und aus der Kommune.
Da man aber schon bei diesen Jamaikakoalitionen jedoch sehr sehr genau hinschauen muss, um das Grüne darin zu erkennen, drängt sich die Vermutung auf, dass Jamaika vor Ort keine Option war, um weitere WählerInnen zu gewinnen.
Die LINKE dagegen erreichte bei der BTW 2013 5,8%, bei der LTW 2017 4,3% und jetzt liegt sie bei 6,6%. Hier kann man in geringem Umfang die Effekte des SPD-Politik während des Landtagswahlkampfes erkennen. Die SPD hatte sich klar von der LINKEN abgegrenzt und eine Koalition mit ihr kategorisch ausgeschlossen. Damit war es ihr auf Landesebene gelungen, die Linke unter die 5% zu drücken. So auch in Frechen. Das hat bei der Bundestagswahl nicht funktioniert, weil einerseits der Wiedereinzug der LINKEN in den Bundestag gesichert war und andererseits eine Stimmabgabe für die LINKE der SPD nicht mehr weiter schaden konnte, da mehr als eine große Koalition unter Merkels Führung nicht denkbar erschien.
Bleibt nur die SPD, die hier vor Ort als die eigentliche Wahlverliererin erscheint. So hatte die SPD bei der BTW 2013 noch 30,5% und damit 8.346 Wählerstimmen erhalten. Bei der Landtagswahl waren es noch 7.958 Wählerstimmen und dank der gesunkenen Wahlbeteiligung ein Stimmenanteil von 31,1%. Mit der BTW 2017 wurde jetzt ein neuer Tiefststand erreicht. Nur noch 7.737 WählerInnen stimmten für die SPD, in Prozenten ausgedrückt 26,3%.
Das wäre ja alles irgendwie zu verkraften, aber gegenüber der LTW 2017 ist die Wahlbeteiligung um 10 %, die Anzahl der abgegebenen Stimmen um fast 3.900 gestiegen. Alle hier aufgezählten Parteien haben mehr Stimmen erhalten als bei der LTW 2017 (CDU: + 1.071; LINKE: + 855; AfD: + 828; FDP: + 767 und Grüne: + 689) nur die SPD hat weiter an Stimmen verloren, nämlich 221.
Nun kann man als Frechener Ortsverein alle Schuld von sich schieben, es war der Schulz oder die Merkel oder die große Koalition und vermutlich ist vieles am Frechener Ergebnis dem Bundestrend geschuldet. Aber sollte die SPD sich wirklich in die Opposition flüchten dürfen - noch haben wir keine neue Regierung - dann sollte man sich auch vor Ort über eine Neuaufstellung Gedanken machen. Die hier herrschenden langjährigen Sozialdemokraten sind sicherlich nicht diejenigen, die der alten Tante SPD neues Leben einhauchen können. (und wer hier auf die alten Linken Corbyn und Sanders verweist, der zeige mir den Frechener Corbyn, den Frechener Sanders in den Reihen der hiesigen SPD …)