Montag, 14. Mai 2012
Nicht nur, dass Grube Carl der höchstgelegene Stadtteil Frechens ist, nein, Grube Carl ist auch Protesthochburg.
Ja, hier oben residiert der Parteienfrust. Und keiner hat’s bemerkt. Andernorts in Frechen wurde „die Linken“ gewählt, weil man gegen Hartz IV war, weil man der Schröder-SPD eins auswischen wollten und was der Gründe mehr waren. Die Linke hat aber hier im Stadtteil nie viele Stimmen erhalten. Bei der Landtagswahl 2010 haben sie hier oben knapp die 5%-Hürde genommen, 2012 war es bereits wieder aus mit der Herrlichkeit, gerade mal 3% sind es noch geworden.

Dafür haben sich in den vergangenen beiden Jahren die „Piraten“ laut allen Wahlforschern zur hippen Protestpartei entwickelt. Die Piraten werden gewählt, weil sie anders wirken, frischer, unverbrauchter, näher an den Menschen. Das Erstaunliche hier im Wahlbezirk: Noch vor 2 Jahren haben die „Piraten“ hier im Wahlbezirk nicht stattgefunden. Und das ist wörtlich zu nehmen. 2010 haben sie hier NULL Stimmen bekommen. Nun sind es auf einen Schlag 78 Stimmen und damit 11,6% aller gültigen Stimmen. Womit die „Piraten“ auf Grube Carl ihr stadtweit bestes Ergebnis eingefahren haben.

Es gibt einen noch einen weiteren Punkt, andem eine Protestpartei erkennbar wird. Protestwähler stimmen sowohl mit der Erst- als auch der Zweitstimme für den Protest. Sie praktizieren kein strategisches Wählen und vergeben Erst- und Zweitstimme nicht an unterschiedliche Parteien. Man beobachtet eine relativ kleine „Transferrate“. Im Gegensatz dazu verteilt der Normalwähler ihre Stimmen nach strategischen Gesichtspunkten: rund 50% der FDP-Wähler im Wahlbezirk haben ihre Erststimme deshalb Frau Klöpper von der CDU gegeben. Ganz anders die „Piratenwähler“ 78 Zweitstimmen stehen 73 Erststimmen gegenüber. Die Transferrate liegt bei gerade mal 7%.

Eine Gegenprüfung bei den Grünenwählern fördert dabei Überraschendes zu Tage. Hier lag die Transferrate 2010 noch bei 31%. Diese ist innerhalb der letzten beiden Jahre auf 17% gesunken.

Die Effekte dieser Entwicklung geben Hinweise für das im städtischen Vergleich ungewöhnliche Wahlergebnis der SPD. Bei den Zweitstimmen hat die Partei um 2,2% oder 27 Stimmen zugelegt, von 258 auf 285 Stimmen. Bei den Erstimmen dagegen sind diese Effekte nicht sichbar geworden.
2010 erhielt die Kandidaten der SPD, D’Moch-Schweren noch 48,3% der Erststimmen (= 310 Stimmen absolut). 2012 dagegen reichte es mit 313 Stimmen, absolut also mit 3 Stimmen mehr, auf gerade mal 46,6% der Stimmen. Damit ist dieser Wahlbezirk stadtweit einer der wenigen (zusammen mit dem WB Ringschule), in dem die Kandidatin der SPD schlechter abgeschnitten hat als vor 2 Jahren.

Lag die SPD auf der Ebene der Zweitstimmen auf Grube Carl noch 6,8% über dem städtischen Schnitt (39,88% zu 33,11%) so hat sich dieser Vorsprung 2012 auf 3,6% vermindert (42,41% zu 38,79%).

Man kann daher formulieren, dass der Wahlbezirk in seiner Mehrheit die Politik der Landes-SPD und damit von Hannelore Kraft unterstützt sehen will, ein Teil der Wählerschaft der lokalen SPD dagegen mit Misstrauen oder Ablehnung begegnet und aus diesem Grund sogar ein strategisches Wählen ablehnt. Dies findet seine Bestätigung im Wahlverhalten der Grünwähler. Stimmten 2010 noch 86 Wähler für die Grünen, so waren es nun noch 81, woran sich zeigt, dass die Grünen über eine relativ feste Stammwählerschaft verfügen. Die aber wählen mit der Erststimme immer seltener die KandidatIn der SPD.
Hier im Wahlbezirk zeigt sich, dass die grüne Stammwählerschaft nicht mehr bereit ist, die SPD zu unterstützen.
Das grüne Wahlergebnis belegt zudem, dass die Piraten kaum bei den Grünen gewildert haben – die Stimmengewinne resultieren aus anderen Quellen. Laut allgemeinen Wählerwanderungsanalysen hat insbesondere die SPD Stimmen an die Piraten abgegeben. Diese Effekte werden im Allgemeinen durch das gute Abschneiden der SPD verdeckt, hier im Wahlbezirk sind sie aber erkennbar eben dadurch dass die SPD keinen Stimmenzuwachs erzielt hat, im Gegensatz zu den anderen städtischen Wahlkreisen. Der potentielle Zuwachs scheint einer anderen Partei zu gute gekommen zu sein - den Piraten.

Das ist sicherlich nur mit lokalen Entwicklungen zu erklären und hier gibt es aus grüner Sicht einen zentralen Punkt: die große Koalition von CDU und SPD im Rat der Stadt Frechen und die klare Ablehnung grüner Ideen durch die SPD. So wirft die SPD den Grünen Populismus vor, da die Grünen sich für eine Gesamtschule in Frechen einsetzen, eine Position, die die SPD eigentlich schon geräumt hat, es nur noch nicht öffentlich verkünden will.

Aus Sicht vieler nichtgrüner Wähler sind dagegen die „Piraten“ das optimale Protestmedium, um gegen den Umgang der städtischen Politik mit dem Stadtteil zu protestieren: die Grundschulfrage wird hier eine Rolle gespielt haben – seit 2008/2009 war für Polit-Insider klar, die Schule wird nicht kommen, da die Grundstücke anderweitig verplant wurden. Die Öffentlichkeit hat man darüber aber erst 2012 informiert. Als die im Stadtteil aktiven Bauträger ihre Objekte alle verkauft hatten.
Ebenso wird die Verkehrssituation eine Rolle spielen – der Verkehr nimmt zu, die aktuellen Planungen werden die aktuelle Situation weiter verschlimmern aber die Bewohner werden offenkundig alleine gelassen.
Dies verknüpft sich mit der Feststellung, dass alle übrigen versprochenen Infrastrukturelemente (Nahversorgung, Straßenbahn) nicht umgesetzt werden.

Diese Unzufriedenheit findet in der lokalen Politik wenige Anknüpfungspunkte, da nicht erkennbar ist, welche Parteien nicht Bestandteil des Kartells sind. Alle im Rat vertretenen Parteien, so hat es den Anschein, interessieren sich nicht für diesen Stadtteil.
Dies führt nun dazu, dass die lokale Unzufriedenheit sich sogar bei Landtagswahlen ein Ventil sucht und es in den „Piraten“ gefunden hat.




Freitag, 11. Mai 2012
Aktuell gibt es eine Falkenkampagne in NRW: „Stein im Brett“ mit der die Falken auf kinder- und jugendpolitische Themen aufmerksam machen wollen und dazu auch die Haltung der WahlkreiskandidatInnen abgefragt haben. Die Falken des Rheinerftkreises waren in den vergangenen Tagen mit dieser Aktion bei den DirektkandidatInnen unterwegs und haben ihre Ergebnisse nun veröffentlicht.

Zu folgenden Themen haben die Falken die KandidatInnen befragt:

Kinder und Jugendliche brauchen Bildung! Dabei ist Bildung mehr als Schule!
Kinder und Jugendliche brauchen Rechte – Die UN-Kinderrechtekonvention endlich ernst nehmen!
Kinder und Jugendliche brauchen Perspektiven, Sicherheit und langfristige Chancen.
Zivilgesellschaft braucht Engagement – Ehrenamtliches Engagement braucht Förderung.
Demokratie braucht Vielfalt, Menschenrechte und Solidarität.


Die Antworten waren, drücken wir es mal so aus: Auch Nichtkommunikation ist Kommunikation.

Von den drei DirektkandidatInnen der FDP meldeten sich zwei auf die Mailanfrage zurück, Herr Schiller aus dem Frechener Wahlkreis ließ dann aber einen bereits vereinbarten Termin ohne Rückmeldung ausfallen – einfach ungehörig!

Die drei DirektkandidatInnen der CDU wollen mit den Falken nichts zu tun haben. Zwei haben auf die Mailanfrage nicht reagiert und die Direktkandidatin im Frechener Wahlkreis, Frau Klöpper erklärte am Wahlkampfstand:“ „Von uns braucht Ihr Falken nie eine Antwort erwarten!“ Etwas mehr Stil hätte ich mir schon erwartet – aber stilvolles Untergehen lernt man halt nur auf der „Titanic“.

Wer politisches Engagement der Jugend einfordert, dabei jedoch solche Reaktionen zeigt, der ist, mal ehrlich, weder für die Eltern von Jugendlichen wählbar noch für die Jugendlichen selber.

Die übrigen befragten DirektkandidatInnen von SPD, Grünen, Linken und Piraten unterstüzen grosso modo die Forderungen der Falken. Guido van den Berg kennt sogar den Falkengruß, vermutlich war er selber mal einer. Frau D’Moch-Schweren für die SPD im Frechener Wahlkreis und Herr Schuhmacher ebendort für die Grünen betonten beide die Bedeutung der Umsetzung der Kinderrechtskonvention, soll heißen: der Inklusion behinderter Kinder im Regelschulsystem und allen übrigen gesellschaftlichen Lebensbereichen.

Jetzt hoffen wir mal, dass die Aktion der Falken noch eine breite Öffentlichkeit findet.




Donnerstag, 10. Mai 2012
Das Prognoseinstitut election.de, das bereits 2010 die Wahlkreisergebnisse mit einer sehr hohen Treffergenauigkeit vorhergesagt hat, hat auch für diese Wahl Prognosen abgegeben.
Der Trend im Rhein-Erft-Kreis läuft gegen die bisherigen Amtsinhaber.
In einer ersten Trendmeldung vom 21.04.2012 erklärte election.de, dass die SPD einen Vorsprung in den Wahlkreisen 6 (Frechen, Kerpen, Hürth) und Wahlkreis 7 (Erftstadt, Brühl, Wesseling) habe, dagegen die CDU im Wahlkreis 5 (Pullheim, Bergheim, Bedburg) die Nase vorn. Inzwischen hat sich das Bild für die CDU verdüstert. Mit Datum vom 05.05.2012 hat election.de diese Analyse ein weiteres Mal durchgeführt. Im Wahlkreis 5 (und die „Pobleme des ehrbaren Kaufmanns Wieki“ mit Aussenständen und der Wahrheit waren zu diesem Zeitpunkt nur Eingeweihten bekannt), hat die SPD inzwischen einen Vorsprung, was auch und weiterhin im Wahlkreis 7 gilt. Der Wahlkreis 6 wird zwischenzeitlich geführt unter: „SPD wahrscheinlich“. Es sieht ganz danach aus, als müssten wir uns von der Landtagsabgeordneten Klöpper verabschieden.

Insofern bestätigt die mathematische Analyse meinen persönlichen Eindrücke, die ich am Klüttenbrunnen gewonnen habe.

Näheres hier




Montag, 7. Mai 2012
Der Landtagswahlkampf tritt in seine entscheidende Phase und ein Bummel am Klüttenbrunnen vorbei läßt die eine oder andere Assoziation purzeln.
Ich überlege derzeit, ob man den Auftrieb an den Wahlkampfständen als Hilfsmittel für eine Wahlprognose nutzen kann, wobei, Auftrieb ist nicht gleich Auftrieb. Treffen sich nur Parteimitglieder zum gemütlichen Plausch oder kommt auch die WählerIn? Bedeutet der rege Andrang von Parteimitgliedern und ein reichhaltiges Angebot an Givaways eine positive Grundstimmung für die eigenen Anliegen?

Diesen Ansatz halte ich auf alle Fälle für tragfähig. Man erinnere sich nur an den Bürgermeisterwahlkampf 2009, dynamische JungunionistInnen neben gestandenen lokalen Politprofis im Wahlkamptshirt, wie lautet noch der Spruch? „Meyers’ Jungs“ oder so was in dem Stil.
Jedenfalls: viele Wahlkämpfer, kein Schritt konnte man in der Reichweite der CDU machen, ohne angesprochen zu werden. Und 2012? Ein eher schüchterner Auftritt, man muss sich dem Stand nähern und selbst dann erhält man nur ein bisschen Material zu Frau Klöpper, nichts wirklich Ansprechendes, alles eher trocken. Will Frau Klöpper das Mandat wirklich haben? Zumindest am Klüttenbrunnen kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die eigene Mannschaft das Spiel schon aufgegeben hat.

Ganz anders dagegen die Frauschaften der SPD, ja genau, Frauschaften – im Gegensatz zu 2009 sind es nicht die Männer, die den Stand beherrschen, sondern die Frauen. Ebenso auffällig: vemehrtes Auftreten des Parteinachwuchses (und der Symphatisanten). Dieses Jahr trägt die SPD die rote Kluft und verkündet mit großem Stand und breiter Brust den Anspruch aufs Direktmandat. Meine Tochter lobte im Übrigen die Saarländische Fleischwurst …. Warum eigentlich Saarland?

Schön fänd’ ich, ja die Gedanken, die sind frei, und vom Saarland ist es nicht weit, schön fänd’ ich eine französische Partnerstadt – welch Potential für die kommenden Wahlen: Leckereien aus der französischen Partnerstadt als Wahlkampf-Giveaways …. Also, da ist noch Potential. (Wer kennt schon Kapfenberg?)

Die Piraten scheinen in Frechen noch kein stabiles Standing zu haben. Mal sind sie da, mal sind sie weg – dieses Wochenende waren sie weg ……

Die Linken haben an ihrem kleinen Stand, unauffällig, auch in rot, aber gegen die Übermacht der SPD tendenziell unsichtbar – die Linke, war da was?

Und die Grünen, wie immer unter’m Sonnenschirm obwohl es regnete – hier fällt eher auf, dass einem nichts auffällt: keine Überraschung, immer der eine oder andere am Stand aber: kein Überschwang, kein Großauflauf, stabiles Wahlkampfgeschäft.




Mittwoch, 2. Mai 2012
Da macht man mal eine kleine Wanderung, nicht durch die Mark Brandenburg, aber immerhin durch die Frechener Fußgängerzone, vielleicht war’s auch eher ein kleiner Spaziergang und schaut so nach rechts und nach links und sieht Rosen, wo man doch traditionell eher Nelken vermutet. Ist Wahlkampf, stimmt ja, aber seit wann Rosen und nicht mehr die Nelken, eine enigmatische und doch programmatische Aussage, so grübelt man und weiß keine Antwort, da fällt ein junges Gesicht auf, jünger als der Schnitt und man denkt, das Gesicht, das kenn ich doch und genau, da fällt es wieder ein, da hab’ ich das Gesicht schon gesehen.
Und dann ist man noch verwunderter, übernehmen die „Jungen Alternativen“ nun die alte Tante SPD oder beobachte ich hier die ersten Anzeichen der Auflösung.: „This is the end my only friend, the end of our elaborate plans, the end“?

Auf alle Fälle verteilte die sachkundige Bürgerin für die Jungen Alternativen im Jugendhilfeausschuss Rosen und nicht Nelken, wir wollen genau bleiben, auch im Detail. Es hat ihr wohl gefallen, das Rosenverteilen, im Kreise der SPD.
Wenn ich jetzt mal wieder spazierengeh’ durch die Frechener Fußgängerzone, dann werde ich einen Blick auf die „Piraten“ werfen. Ein Gefühl tief im Bauch läßt mich erwarten, dass auch die Piraten noch Verstärkung bekommen aus dem Umfeld der „Jungen Alternativen“.
Dann bleibt zurück: eine „Perspektive für Frechen“ ohne die „Jungen Alternativen“.