Nun ist es also passiert. Der größte politische Unfall seit vielen Jahrzehnten. Ein mysogyner, ein rassistischer, ein nationalistischer, ein narzistischer Politiker wird Präsident der Vereinigten Staaten.

Mit anderen Worten: eine Katastrophe.

An dieser Stelle nun ein kleiner Gedanke, der sich einem Punkt zuwendet, der in der öffentlichen Debatte bisher oft zu kurz gekommen ist, selten diskutiert wird. Und dieser Punkt betrifft nicht nur die Wahlen in den USA, er betrifft ebenso die Brexit-Volksabstimmung, Erfolge der AFD in Deutschland, der Front National in Frankreich und aller politischen Formationen, die ebenfalls auf dieser populistischen Welle zu reiten vermögen.

Bei allen Wahlen, bei denen die sogenannten rechtspopulistischen Parteien in den vergangenen Jahren angetreten sind, sind steigende Wahlbeteiligungen zu beobachten. Steigende Wahlbeteiligungen, die sich in Wahlerfolge der Rechtspopulisten umgemünzt haben. Brexit: eine höhere Wahlbeteiligung als bei allen vorausgegangenen Unterhauswahlen. AFD-Erfolge im Osten: bis zu 10% höhere Wahlbeteiligung als in den vorausgegangenen Landtagswahlen und jetzt in den USA: Rekordwahlbeteiligung.

Alle Analysen besagen, dass es den Rechtspopulisten gelungen sei, Nichtwähler wieder an die Urnen zurückzuholen.

Unter den Nichtwählern gibt es dabei wohl zwei Gruppen: diejenigen, die noch nie gewählt haben, da sie der politische Betrieb scheinbar nicht interessierte und diejenigen, die irgendwann das Wählen eingestellt haben, da die Politik ihnen keine Lösung ihrer Probleme anbieten konnte oder wollte.

Nun lesen wir oft, dass hier gegen etablierte Strukturen gewählt worden sei, gegen die Washingtoner Eliten, gegen Kanzlerin Merkels Flüchtlingspolitik, gegen die Pariser Bourgeoisie. Wir lesen davon, dass das flache Land gegen die pulsierenden Großstädte gewählt habe, die Alten gegen die Jungen.

Das mag sogar so sein, aber „Gegen“ ist kein Wahlprogramm.
Was meine ich damit: Wahlen gewinne ich nicht, wenn ich nur ein „Gegen“ formuliere. Insgeheim gibt es immer ein „Dafür“. Und dieses „Dafür“ steckt zum geringsten Teil im Wahlprogramm, in der Mauer, die ein Trump an der mexikanischen Grenze errichten will, oder in den Phantasien der AFD, alle Flüchtlinge wieder zurück zu schicken. Oder dem ganzen anderen politischen Versatzstücke, die kein Ganzes ergeben wollen.

Unter dieser Oberfläche steckt aber die „positive“ Botschaft aller rechtspopulistischen Kampagnen: Der Souverän, also die Wahlberechtigten, werden wieder in ihre alten Rechte eingesetzt die da sind: sie dürfen mittels einer Wahl über das Schicksal ihres Landes mitentscheiden.

Und diese Botschaft wurde gehört, insbesondere bei den Nichtwählern, deren Erfahrungen eher zu beschreiben waren mit: einflusslos gleich wertlos, was sich übersetzte in: Wählen bringt eh nichts.

Die Trumps dieser Welt haben diesen Hoffnungslosen, diesen Einflusslosen das Gefühl vermittelt, dass auch sie als Staatsbürger wertvoll sind, dass ihre aus der Hoffnungslosigkeit genährte Wut ein Ventil finden kann. Dass ihre Stimme wahlentscheidend sein kann.

In den Vereinigten Staaten gibt es die wichtigen Staaten, die „Swing States“ die man gewinnen muss, wenn man Präsident werden will. An Donald Trump zeigt sich, wie man diese Staaten auch gewinnen kann: nicht, indem man in der Gruppe der treuen „Immer-Wähler“,die Mehrheit gewinnt, sondern indem man die Wahlbeteiligung erhöht.

Alle Kommentatoren der letzten Wahlen in Deutschland haben die mangelnde Wahlbeteiligung als eines der größten Probleme der deutschen Demokratie bezeichnet.

Jetzt droht die Gefahr, dass die Wahlbeteiligung steigt.

Als Frankreich 1871 den Krieg gegen Deutschland verloren hatte, war noch nicht klar, welche Regierungsform sich das Land nach der Niederlage geben sollte. Leon Gambetta, ein führender Republikaner dieser Zeit hatte eine politische Konzeption, wie aus Frankreich eine Republik werden könnte. Er zog über’s Land, überzeugt davon, dass es ihm gelingen könnte, die Mehrheit der Franzosen dafür zu gewinnen, die republikanische Staatsform als die beste aller möglichen Regierungsformen zu akzeptieren. Auch hier verdichtete sich die Botschaft in der zentralen Aussage, dass der Souverän nur in einer Republik über die Geschicke des Landes mitentscheiden könne. Die kommenden Wahlerfolge der Republikaner waren immer gekennzeichnet von steigenden Wahlbeteiligungen.

Der zentrale Aspekt aber war die Tätigkeit Gambettas und seiner Mitkämpfer, die sich sicher waren, dass man die Bevölkerung „erziehen“ könne, erziehen im Sinne von „überzeugen“ von einer bestimmten politischen Konzeption, von einem politischen Programm.

Die republikanische Partei begriff sich als Lehrerin, als Erzieherin des Souveräns.

Und genau diese Aufgabe haben politische Parteien auch heute noch, insbesondere dann, wenn politische Krisen das Fundament einer Demokratie bedrohen. Politische Parteien müssen „überzeugen“, müssen „erziehen“, müssen dann aber auch dahin, wo möglicherweise die Hoffnungslosigkeit, die Wut anzutreffen ist.

Bevor die Trumps dieser Welt sich in diesem Bevölkerungsgruppen breit gemacht haben.

Wer aber, wie unsere etablierten Parteien, nur auf die „Mitte“ schielt, wer die Hoffnungslosen ihrer Wut überlässt, wer seinen „Erziehungauftrag“ vergisst, der wird erleben, dass Wahlen nicht nur in der Mitte entschieden werden, sondern, in den Wählerregionen, die, wie es lange Jahre schien, dem politischen Betrieb auf Dauer entsagt hatten. Nein, Wahlenthaltung ist in einer Demokratie kein Ruhekissen für die Etablierten, es ist eine Herausforderung, die unsere etablierten Parteien nicht angenommen haben.

Jetzt wird es höchste Zeit, andernfalls müssen wir uns alle warm anziehen.