Thema: Mobilität
Tübingen und Freiburg haben entschieden, dass das Parken im öffentlichen Raum deutlich teurer werden soll. Insbesondere das Anwohner*innen-Parken. Tübingen wird zukünftig 120 Euro für ein normales Auto verlangen und 180 Euro für besonders große und schwere. Boris Palmer, Tübingens grüner OB, bezeichnete diese erste, vom Gemeinderat genehmigte Preiserhöhung, als einen ersten Schritt zu realistischen Preisen und er merkte an, dass ?die Subventionen für Autos einfach aufhören müssen.? Boris Palmer strebt Parkgebühren an, wie sie in Freiburg bereits entschieden, aber noch nicht umgesetzt sind. In Freiburg wird Anwohnerparken zukünftig mit jährlich bis zu 360 Euro zu Buche schlagen.

Freiburgs Grüne argumentieren da sehr eindeutig: ?. "Wir wollen weniger Autos auf den Straßen und wir erhoffen uns durch die viel höhere Bepreisung einen verkehrslenkenden Effekt."

Frechen kann diesen Weg auch beschreiten, denn auch in NRW ändert sich die Rechtsgrundlage. Bis 2020 waren die Parkgebühren bei 30,70 Euro pro Jahr gesetzlich gedeckelt. Nach der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes dürfen nun die Länder ihre Parkgebühren selbst regeln oder dies den Kommunen überlassen. NRW will den Weg gehen, die Höhe der Parkgebühren den Kommunen zu überlassen. Zumindest lautete im Januar 2021 so die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Arndt Klocke (Grüne).

Warum das notwendig ist, lässt sich anhand einer Auswertung der Stadt Graz aus dem Jahre 2011 belegen. Die Stadt Graz untersuchte, welchen Anteil verschiedene Arten des ruhenden Verkehrs am öffentlichen Raum in Anspruch nehmen: 2% gehen zu Lasten von Radabstellflächen, 3 % zu Lasten des ruhenden öffentlichen Verkehrs (Haltestellen und Bahnhöfe), weitere 3% sind Flächen für den ruhenden Fußgängerverkehr (Straßencafés, Parkbänke etc.). Und die übrigen 92% verbraucht das Kfz-Parken im Straßenraum.

Es wäre mehr als spannend, die Stadt Frechen würde eine vergleichbare Erhebung beauftragen. Wie viel öffentliche Parkfläche stellt die Stadt dem Kfz-Verkehr weitestgehend kostenlos zur Verfügung?
Und wie viele Einnahmen lassen sich hier generieren? Sinnvoll wird das natürlich erst dann, wenn die Einnahmen zur Verbesserung des ÖPNVs und des Rad- und Fußwegenetzes eingesetzt werden. Dann könnte daraus ein Konzept für eine bessere Mobilität entstehen. Ein Konzept, bei dem die Menschen und nicht die Autos im Mittelpunkt stehen.

Für Frechen gilt, wenn auch nur eingeschränkt, ein Zitat des Verkehrsexperten Prof. Dr. Hermann Knoflacher:
?Stadtlandschaft wurde in Parkplatzlandschaft umgewandelt, deren Unwirtlichkeit nicht durch gut gestaltete Stadtparks aufgehoben werden kann (?).?

Frechen kennt nicht einmal gut gestaltete Stadtparks ?.