Entgegen dem Eindruck, den die Jamaikakoalition im letzten Viertel der gestrigen Schulausschusssitzung zu erwecken versuchte, handelte es sich aus Sicht der unwissenden Öffentlichkeit in Form bspw. betroffener Eltern von Lindenschulkindern um eine sehr informative Sitzung.

Nun ist es offiziell von Seiten der Verwaltung bestätigt, dass die Lindenschule zu Ostern 2016 in die Übergangsräume der ehemaligen Anne-Frank-Schule umziehen wird. Daran anschließend steht der Abriss des Gebäudes an.

Ebenso offiziell bestätigt ist, dass die letzte Entscheidung über die Zügigkeit der Schule, also 2,5 oder 3-zügig noch nicht gefallen ist. Wichtig dabei aber: diese Entscheidung muss spätestens im November 2015 fallen. Bis dahin will der Schulausschuss sich nochmals mit dem Schulentwicklungsplan beschäftigen.

Warum die Verwaltung diesen Wissensstand nicht in einer der unbefangenen Öffentlichkeit verständlichen Form in der letzten Schulausschusssitzung mitteilen konnte … man muss das alles nicht verstehen. Aber anscheinend bedurfte es dieser Sondersitzung, um alle Beteiligten, also auch die betroffenen Eltern der GrundschülerInnen auf einen gemeinsamen Wissensstand zu bringen.

Wenn nun die Jamaikakoalition über die Kosten dieser Sitzung jammert, so muss das die Öffentlichkeit nicht verstehen, denn für die entstehenden Kosten sind die Fraktionen selber zuständig.

. „Die Sondersitzung verursacht ausschließlich zusätzliche Kosten“, so die einhellige Meinung der Koalitionsmitglieder von CDU, FDP und Grünen.

Die Stadt bezahlt für Rats- als auch für Fraktionssitzungen sogenannte Sitzungsgelder, sowohl für gewählte Ratsmitglieder als auch für sachkundige Bürger, die von den Fraktionen benannt werden.

Die FDP-Vertreterin, die in der Sitzung die Wadenbeißerin der Jamaikakoalition gab, wird um diesen Sachverhalt gewusst haben, als sie sich echauffierte, einer total unnötigen Sitzung bewohnen zu müssen.
Will sie der Stadt Kosten ersparen, so hätte sie einer Sitzung, die sie selber als absolut überflüssig betrachtete, einfach entschuldigt fernbleiben können. Nun gut, das wäre vielleicht nicht ganz die feine staatsbürgerliche Art gewesen, Kosten hätte es aber gespart.
(Und dem interessierten Publikum eine ziemlich unnütze Diskussion.)

Aber die FDP könnte das Kostenthema natürlich auch grundsätzlich angehen, ist sie doch die Fraktion mit den meisten sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern. 2 Ratsmitglieder stehen 14 sachkundige BürgerInnen gegenüber.
(Als neugieriger Mensch würde mich da schon interessieren, ob jedes FDP-Mitglied Frechens zugleich sachkundiger Bürger ist … ).



Nun ist es so, dass kleine Fraktionen eher auf die Zuarbeit sachkundiger Bürger angewiesen sind als große, aber wer eine Sondersitzung für unnütz erklärt und seine Kritik an den Kosten aufzieht, der sollte selber etwas weniger angreifbar sein.