Gegenentwürfe
Thema: Kommunalwahl 2014
19. März 14 | Autor: antoine favier | 0 Kommentare | Kommentieren
Wenn wir schon mal dabei sind, uns des Themas Grundschule auf Grube Carl zu nähern, so sollten wir von einem Schlüsselsatz ausgehen:
Der Bereich Grube Carl ist der einzige Bereich mit „städtischen Flächen in größerem Umfang ist, der somit eine aktive Baulandpolitik mit der entsprechenden Wertschöpfung für die Stadt selbst ermöglicht.“ So schrieb die Verwaltung selber in einer Ausschussvorlage im Jahr 2013.
Mit anderen Worten: von der Umwandlung und Vermarktung der Flächen erwartet sich die Stadt eine „entsprechende Wertschöpfung für die Stadt selbst“.
Es gibt zum Thema Neue Baugebiete – Gewinn oder Verlust für die Gemeindekasse eine wissenschaftliche Untersuchung am Beispiel zweier Kommunen aus dem Jahr 2007.
Im Internet ist eine knappe Zusammenfassung der Ergebnisse veröffentlicht worden.
Ich zitiere:
Wer sich also fragt, wodurch sich der Widerstand gegen einen Neubau einer Grundschule in der Stadtverwaltung und den Besitzstandswahrern von CDU und SPD erklärt, hier findet er eine mögliche Erklärung.
Der Bereich Grube Carl ist der einzige Bereich mit „städtischen Flächen in größerem Umfang ist, der somit eine aktive Baulandpolitik mit der entsprechenden Wertschöpfung für die Stadt selbst ermöglicht.“ So schrieb die Verwaltung selber in einer Ausschussvorlage im Jahr 2013.
Mit anderen Worten: von der Umwandlung und Vermarktung der Flächen erwartet sich die Stadt eine „entsprechende Wertschöpfung für die Stadt selbst“.
Es gibt zum Thema Neue Baugebiete – Gewinn oder Verlust für die Gemeindekasse eine wissenschaftliche Untersuchung am Beispiel zweier Kommunen aus dem Jahr 2007.
Im Internet ist eine knappe Zusammenfassung der Ergebnisse veröffentlicht worden.
Ich zitiere:
Betrachtet man das Ergebnis unter der Annahme, dass nur die innere Erschließung erstellt werden muss, dann wirft das zusätzliche Wohngebiet in beiden Gemeinden ein deutlich positives Ergebnis für die Gemeindefinanzen ab, (…).Man kann also einfach zusammen fassen: die Bebauung des Gebiets Grube Carl wird für die Stadt bestenfalls dann eine „entsprechende Wertschöpfung für die Stadt selbst“ erbringen, wenn möglichst wenig in die soziale Infrastruktur investiert wird.
Unter Einbeziehung der notwendigen äußeren Erschließung ist der Saldo der Erträge und Kosten nur bei den beiden zusätzlichen Wohngebieten positiv bis neutral, (…).
Die Einbeziehung der Kosten für Grundschulen und Kindergärten führt zu einer starken Verschlechterung des Saldos aus Erträgen und Kosten bei beiden Wohngebieten. Dieser Saldo ist so stark negativ, dass auch dort, wo genügend räumliche Kapazitäten vorhanden sein dürften, bereits durch die Abdeckung der Betriebskosten der beiden sozialen Einrichtungen ein negatives Ergebnis erzielt wird.
Die Einbeziehung der Wirkung von Einkommenseffekten bringt kaum eine Veränderung, da die Wirkungen in der Summe – insbesondere in kleineren Städten – aufgrund des Abflusses der Kaufkraft in andere Gemeinden eher gering ausfallen.
Die fiskalischen Wirkungen und ihre Bilanz hängen überwiegend von der Größe der Maßnahme und den daraus resultierenden Erschließungskosten sowie dem Verhältnis von Wachstum (Einwohnerzuwachs) und gemeindeinterner Umverteilung (Wanderung) ab.
Wer sich also fragt, wodurch sich der Widerstand gegen einen Neubau einer Grundschule in der Stadtverwaltung und den Besitzstandswahrern von CDU und SPD erklärt, hier findet er eine mögliche Erklärung.