Mit manchen Artikeln ist es wie mit gutem Käse. Käse braucht Zeit zum Reifen. Irgendwann ist der richtige Reifegrad erreicht und der Käse schmeckt vorzüglich. Und mit manchem Artikel geht es so ähnlich. Dieser hier feiert ein kleines Jubiläum.
1000 Zugriffe, das ist ein Grund zum Feiern.
Aber es bedurfte des Bürgermeisterwahlkampfs, damit dieser Artikel wieder hell erstrahlte:



Warum nun dieser Artikel und kein anderer aus der lange Reihe von Artikeln, die sich mit der Frechener SPD befassen? Nun ja, die Antwort ist eindeutig. In diesem Artikel wird ein Aspekt behandelt, der Teil der Malaise der hiesigen SPD ist:

Familienbande haben ein höheres Gewicht als politische Qualität.

Da wurde etwa über eine Nadine berichtet:

(…) und wenden uns dem Nachnamen der Nadine zu, denn der ist recht aufschlussreich. Er lautet auf Eilenberger und weckt Erinnerungen. Richtig, wir wissen nicht, was Nadine für die SPD Frechen schon alles geleistet hat, aber wir wissen, dass es sich um die Tochter des aktuellen Fraktionsvorsitzenden handelt.

An diesem Zustand hat sich bis heute nichts geändert. Nadine ist immer noch Tochter aber politisch ist sie bis heute nicht in Erscheinung getreten.

Über eine andere Nachwuchshoffnung der SPD stand da geschrieben:

Vor fünf Jahren schenkte der große Ferdi Huck seinem Sohn Stefan den Wahlkreis 13, auf dass er direkt in den Rat der Stadt Frechen gewählt werde. (…)
Für Stefan waren die Schuhe zu groß. Worum er sich gekümmert hat? Keiner weiß es, er wurde hier im Stadtteil kaum gesehen. Politische Aktivitäten für den Wahlkreis, für Papas Heimat? Nicht nachweisbar. Eigentlich verkörpert er die berühmten drei Affen in Perfektion: „Nie gesehen, nie gehört, nichts gesagt“.

Im Gegensatz zur Nadine aber hat der Stefan Karriere gemacht. Er ist jetzt Wahlkampfmanager.

Er war verantwortlich für den Bürgermeisterwahlkampf seines Herren Papa. Der Wahlkampf war inhaltsarm und langweilig. Trägt dafür auch der Wahlkampfmanager die Verantwortung?

Es war jedenfalls ein Wahlkampf, der schon von seiner Grundanlage her falsch aufgesetzt war. F.Huck, seine Homepage selig zeigt es immer noch, versuchte den Ansatz des präsidialen, des überparteilichen Kandidaten. Er spielte die Karte des „Frechener Jung“, der über den Parteien steht, der Frechen verkörpert. Wir erinnern uns noch an die Autos, die für F.Huck Werbung gefahren sind:



Und wie auf der Homepage des Kandidaten wurde auch bei den Autos bewusst auf das Einfügen des SPD-Logos verzichtet.

Das auf seiner Homepage präsentierte Wahlkampfteam war denn auch das familiäre Küchenkabinett, mit Ehefrau, Schwiegertochter und dem managenden Sohn. War die SPD an der Konzeption des Wahlkampfes beteiligt oder durfte sie nur zuarbeiten?

Die Familiarisierung des Wahlkampfteams knüpft damit nahtlos an dem an, was im Artikel „Eine schreckliche Familie“ angeprangert wurde:

Familienbande haben ein höheres Gewicht als politische Qualität.

Man hätte eine überparteiliche Wahlkampfstrategie praktizieren können. Grundsätzlich ist dies ein gangbarer Weg, wenn man sich gegen einen parteipolitisch klar verorteten Gegner in Position bringen will. Aber man muss diese Strategie dann auch von Beginn an und in aller Konsequenz durchziehen. Das hätte bedeutet, dass F.Huck sich nicht als SPD-Kandidat hätte küren lassen dürfen. Er hätte sich – analog des Vorgehens von Frau Reker in Köln – als unabhängiger Kandidat präsentieren müssen. Im Hintergrund ein Wahlkampfkomitee angesehener Frechener Bürgerinnen und Bürger, und dazu verschiedene Frechener Parteien, die seine Kandidatur unterstützen. Das hätte seine Unabhängigkeit und Bündnisfähigkeit unter Beweis gestellt und dem „unabhängigen Frechener Jung“ die notwendige Glaubwürdigkeit verliehen.

So aber war es ein Rohrkrepierer. Der SPD-Kandidat, der sich klammheimlich von seiner eigenen Partei distanziert, das konnte nicht gut gehen.

Ein professioneller Wahlkampfmanager hätte von dieser Strategie abgeraten.

Nur so als Vergleich, wie hat es denn die CDU bei S.Stupp gemacht? Ein eindeutiger CDU-Wahlkampf vorgetragen mit dem notwendigen Selbstbewusstsein, das sich zusammenfassen lässt in einem einzigen Satz: CDU-Politik ist gut für Frechen.

Man kann anderer Meinung sein und dafür gibt es gute Argumente. Es ist aber kein gutes Argument, als Kandidat einer Partei zu beginnen, um sich dieser unterwegs ein Stück weit zu entledigen. Noch dürftiger wird es, wenn dann auch keine Sachargumente folgen, warum denn nun der „unabhängige“ SPD-Kandidat der bessere Bürgermeister sein soll.

Einem guten Wahlkampfmanager wäre diese Inkonsistenz aufgefallen.

Da ansonsten aber auch keine Argumente vorgetragen wurden, so der verbreitete Eindruck, konnte die CDU denn auch leicht frotzeln und von einem „stärker von Unterhaltung geprägten Wahlkampf der SPD“ schreiben.

Der Wahlkampfmanager als erfolgreicher Eventmanager - als Erfolgsausweis eindeutig zu wenig.

Inzwischen sind die Bürgermeisterwahlen einige Wochen vorüber. Die SPD hat eine Klatsche bezogen. Weniger als 40% der Stimmen bei einem reinen Zweikampf ist schon mal nicht wirklich gut. Und das alles vor dem Hintergrund, dass der bisherige Amtsinhaber Hans Willi Maier nicht wieder kandidierte und seine Nachfolgerin, Susanne Stupp, nicht wirklich sattelfest war, wie ihr schwaches Kommunalwahlergebnis 2014 belegte.

Nun scheint die lokale SPD von den üblichen Alterszipperlein einer überalterten Partei befallen zu sein.

Der Altersdurchschnitt der Ratsfraktion liegt deutlich über 60 Jahren.

Der Ortsverein, also der Ort der politischen Willensbildung der einfachen Mitglieder leidet an Sklerose. Selbst bei wichtigen personalpolitischen Entscheidungen treffen sich nur die üblichen Verdächtigen und damit eine klitzekleine Minderheit aller Parteimitglieder.

Ein eigenständiges politisches Profil ist nicht mehr erkennbar. Weder bei den Kommunalwahlen 2014 noch bei der Bürgermeisterwahl 2015 trat die Partei mit einem Programm an, das sich wesentlich vom Programm der regierenden CDU unterschied. Sowohl 2014 als auch 2015 haben Wählerinnen und Wähler die nicht unberechtigte Frage gestellt, warum man denn diese SPD wählen solle.

Sie haben keine Antwort bekommen.

Der Stadtanzeiger hat das Bürgermeisterwahlergebnis entsprechend kommentiert:

Die SPD muss sich der Situation stellen, dass weder ihr Kandidat noch die Partei mehrheitsfähig waren. Neue Themen, neue Akzente und neue Gesichter könnten sie nach vorne bringen.

Neue Gesichter können die SPD nach vorne bringen …. Nun kann ein Außenstehender nicht beurteilen, ob die sklerotische lokale SPD überhaupt noch über neue Gesichter verfügt. Das käme auf einen Versuch an. Aktuell aber sieht es ganz danach aus, als ob die alten Gesichter, die verantwortlich zeichnen für den desolaten Zustand der Partei, auch weiterhin die Geschicke der Partei leiten wollen. Damit erübrigt sich aber auch die vom Stadtanzeiger geäußerte Hoffnung auf Änderung:

Ob die SPD künftig mit Inhalten überzeugt, welche Konsequenzen sie aus der Wahlniederlage zieht, bleibt abzuwarten.

Denn, solange die alte Garde der SPD-Politiker an ihren Pfründen festhalten will, solange wird sich auch inhaltlich-programmatisch nichts ändern. Es ist Zeit, den Generationenwechsel einzuleiten. Es ist Zeit, dass diejenigen, die Anfang der 70er Jahren in die Partei eingetreten sind und spätestens Mitte dieses Jahrzehnts in der Partei, im Stadtrat und im Kreisrat in verantwortliche Positionen eingerückt sind, dass diese Generation den politischen Taktstock übergibt. Diese Generation ist sicherlich mit guten Ideen in die Politik eingerückt. Sie hat einiges erreicht. Doch nicht nur die Menschen sind älter geworden, auch ihre Ideen sind gealtert. Heute wirkt die Partei verstaubt und langweilig. Ein politischer Seniorenstammtisch, der in Erinnerungen an bessere Zeiten schwelgt und sich in Selbstmitleid über die eigene Machtlosigkeit ergeht.

Wenn nicht jetzt, wann dann? sangen die Höhner 2007 – diese Frage muss sich auch die Frechener SPD stellen. Noch hat die Partei 18 Monate Zeit bis zu den Landtagswahlen. Ein für die lokale SPD nicht unwesentliches Datum, denn dann muss Brigitte D’Moch ihr Landtagsmandat, das letzte politische Pfund der hiesigen SPD, verteidigen.

Man braucht kein Prophet zu sein, um bereits heute zu behaupten, dass das Mandat angesichts der lokalen Wahlergebnisse kaum zu halten sein wird. Vielleicht leistet sich die CDU ja wieder so einen Rohrkrepierer wie Roettgen, vielleicht zieht ja der Hannelore-Faktor ein weiteres Mal, aber vermutlich wird selbst das nicht ausreichen, damit Brigitte D’Moch ihr Mandat retten kann. Man darf für Brigitte D’Moch hoffen, dass sie 2017 wieder an ihren alten Arbeitsplatz zurückkehren kann. Mit der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Gaby Frechen gibt es im Kreis ja ein prominentes Beispiel eines abrupten politischen Karriereendes.

Es zeugt aber von politischer Blindheit, wenn der offenkundige Zusammenhang der Überalterung der politischen Kader der Partei, die thematische Armut und der Niedergang bei allen vergangenen Wahlen nicht gesehen wird.

Es ist sicherlich gemein, diese SPD auf die Entwicklungen bei der lokalen CDU hinzuweisen. Diese hat, abgesehen von den Landtagswahlen, alle Wahlen (Bund, Kreis, Kommune) gewonnen. Sie ist größte Fraktion im Kreistag, sie ist größte Fraktion im Stadtrat, sie stellt die Bürgermeisterin. Und was macht diese Partei: sie verjüngt sich, sie überträgt Verantwortung an die „Jungen“. So geschehen bei den Kommunalwahlen, so geschehen bei der Neubesetzung der Positionen in der Fraktion.

Ein für die Frechener SPD anscheinend undenkbares Vorgehen, denn hier wird am „Altbewährten“ festgehalten. Wobei auch in der Politik gilt: Altbewährt ist nicht immer gut …Oder etwas despektierlicher, das Verfallsdatum der Frechener SPD in ihrer aktuellen Form scheint überschritten.

Für die lokale SPD steht viel auf dem Spiel – weiß die Partei das?

Ja, so hätten sie es gerne, die Frechener Grünen. Die Gesamtschule als grünes Projekt, als Nachweis erfolgreicher grüner Politik:

Nach etlichen Jahren des Bemühens und der nachhaltigen Forderung der Grünen in Frechen, eine Gesamtschule einzurichten, um die Bildungschancen für Kinder und Jugendliche in der Stadt zu verbessern, hat der Rat der Stadt nun die Einrichtung einer Gesamtschule beschlossen. Im Jahr 2016 geht es los!
(…)
Der langjährige und nachhaltige Einsatz der Grünen Partei und Fraktion hat sich gelohnt!

Schaut man aber genau hin, dann ist festzuhalten, dass alle Frechener Parteien, inklusive der Grünen, zur Gesamtschule geschoben werden mussten, die einen etwas kräftiger, die anderen etwas weniger kräftig. Geschoben hat aber das überparteiliche „Aktionsbündnis für eine Gesamtschule in Frechen.“

Und im Rahmen des Aktionsbündnisses, da wollen wir jetzt nicht so sein, haben die Frechener Grünen, solange Jürgen Weidemann noch Mitglied dieser Partei war, einen wichtigen Beitrag für die Frechener Gesamtschule geleistet.

Als aber die Jamaikakoalition endlich unter Dach und Fach und im Koalitionsvertrag die Gesamtschule als Koalitonsziel fixiert war, da waren die Grundsatzentscheidungen bereits gefallen:

Jürgen Weidemann war bei den Grünen ausgetreten,
die SPD hatte sich im Oktober 2014 endlich eindeutig zur Gesamtschule bekannt,
der Schulentwicklungsplan war mit einer eindeutigen Empfehlung zur Einrichtung einer Gesamtschule veröffentlicht worden
und der Schulausschuss und der Rat der Stadt Frechen hatte den Weg für die Errichtung einer Gesamtschule mit den Stimmen aller Fraktionen frei gemacht.

Der Koalitonsvertrag der Jamaikakoalition formulierte ein Ziel, das bei Unterzeichung des Dokuments im März 2015 bereits umgesetzt war.

Man hat Eulen nach Athen getragen.

Sich jetzt diesen Erfolg an die Fahne heften zu wollen ist denn schon fast so etwas wie Geschichtsklitterung. Und dann noch eine Aussage, deren Wahrheitsgehalt sich erst in den kommenden Monaten zeigen wird:

Nun ist es nicht mehr notwendig, dass Schülerinnen und Schüler auf die Gesamtschulen in den umliegenden Städten besuchen (…)

Das „Aktionsbündnis für eine Gesamtschule in Frechen“ hat mehrfach darauf hingewiesen, dass eine vierzügige Gesamtschule für eine Stadt wie Frechen zu klein sein wird, dass die Nachfrage das Angebot an Gesamtschulplätzen stark übersteigen wird.

Oder um das grüne Zitat aufzugreifen: Es wir weiterhin notwendig sein, dass Schülerinnen und Schüler die Gesamtschulen der umliegenden Städte besuchen, da die eigene Gesamtschule zu klein geplant wurde.

Dafür tragen die Grünen ihren Teil der Mitverantwortung. Das aber werden sie mit Sicherheit nicht mit einer Anzeige in der Frechener Sonntagspost bekannt geben.