Montag, 14. Oktober 2013
Thema: Inklusion
Das Thema der Inklusion wird uns die kommenden Jahre in Frechen massiv beschäftigen. Derzeit lassen sich an Frechens Schulen zwei unterschiedliche Herangehensweisen an das Thema beobachten. Bevor die beiden Wege näher beschrieben werden, leite ich mit etwas theorielastigen Überlegungen ein, die m.E. notwendig sind, um die beiden Herangehensweisen einordnen zu können.

Inklusion, wie sie in der UN-Behindertenrechtskonvention definiert ist, besagt, dass alle Kinder, unabhängig von ihren Problemen an der Regelschule zu unterrichten sind. Die Vorsitzende des Kölner Elternvereins mittendrin e.V. bringt die schulische Verantwortung dabei auf einen einfach zu verstehenden Nenner:
Die inklusive Schule heißt jedes Kind willkommen. Die Kultur des Willkommens ist die Grundvoraussetzung für das Gelingen der Inklusion.“
Man muss sich aber keinen Illusionen hingeben: eine Kultur des Willkommens ist im heutigen Schulsystem (noch) nicht verankert und die Kultur des Willkommens muss im weiteren Verlauf ergänzt werden mit einer Kultur des sich Kümmerns. Das kennt unser Schulsystem noch viel weniger, denn an unseren weiterführenden Schule endet das sich Kümmern an der Schwelle zum siebten Schuljahr: dann wird ausgesiebt und abgeschult. Vom Gymnasium auf die Realschule, von der Realschule auf die Hauptschule, und von allen Schulen bei Bedarf auf die Förderschule.

Jürgen Oelkers, emeritierter Professor für Pädagogik an der Universität Zürich beschreibt die von den Schulen zu erbringende Leistung in folgenden Worten:
Es geht vorrangig darum, die Schulen zu Orten der Inklusion auszubauen und die Abweichungen [der Kinder] wie Normalfälle zu behandeln, ohne dass ihre Besonderheiten zu versteckten Diskriminierungen führen.“
Umgesetzt jedoch ist davon noch recht wenig.

Um die Nichtumsetzung der Inklusion zu verstehen, muss man einen knappen Blick auf die lange Geschichte der Exklusion werfen. Die Adressaten der Bildung in Deutschland waren nie einheitlich
es waren nie einfach „alle“ Kinder, sondern immer die „normalen“ und die „behinderten“, die schon kategorial keine Einheit bildeten, was in praktischer Hinsicht zu getrennten Lernräumen führte, die von zwei verschiedenen Pädagogiken betreut werden und wurden. … Die Sonderpädagogik hat sich lange Zeit einer Sonderbehandlung ihrer Klientel verschrieben und in der allgemeinen Pädagogik kamen behinderte Kinder und Jugendliche nicht vor.“
Inklusion ist also ein Paradigmenwechsel weg von der Auslagerung und hin zur Inklusion aller Kinder. Dieser Paradigmenwechsel fällt den Schulen auch deswegen schwer, da sie selber Behinderungen definieren: sie definieren, wann ein Kind lernbehindert ist, wann es „verhaltensauffällig“ ist*, diese Kinder aber werden nicht inkludiert sondern von den Schulen gerade ausgeschlossen. Im Gegensatz zu vielen anderen Behinderungsformen ist in diesen Fällen Definitionsmacht deckungsgleich mit der Macht, über die Zugehörigkeit zu einer Schule zu entscheiden.

Vor diesem Hintergrund ist die Aussage der Rektorin des Frechener Gymnasiums in der Schulausschusssitzung vom 19.06.2013 einzuordnen, als sie über die vom Regierungspräsidium mit „sanftem Druck“ erzwungene Zuweisung von Kindern mit Förderbedarf berichtete:
Wenn ich gewusst hätte, was mit dem Thema Inklusion auf mich zukommt, hätte ich diesen Beruf nicht gewählt.
Uns begegnet hier eine Rektorin, die in der alten Spartenpädagogik aufgewachsen ist und die die Trennung der Kinder in „normal“ und „behindert“ verinnerlicht hat. Ein Gymnasium ist eine Schule für „normale“ Kinder, dafür wurden und werden auch heute noch alle LehrerInnen ausgebildet, das wollen sie mehrheitlich auch ihren gesamten beruflichen Lebtag machen. Inklusion ist in deren Vorstellungswelt wohl immer ein Thema für die anderen Schulen, nicht aber für ein Gymnasium. Dementsprechend war das Frechener Gymnasium nach Aussagen der Rektorin auch nicht auf diese Situation vorbereitet. Die Inklusionsanforderung kam subjektiv überraschend. Auf allen Ebenen.
In der Schulausschusssitzung versicherte die Rektorin daher auch
mehrfach, dass diese Kinder doch an dieser Schule nichts verloren hätten. Es handle sich um Kinder, die bestenfalls einen Hauptschulabschluss anstreben würden.
Stigmatisierung ist wohl der Fachbegriff, der sich hier anbietet, eine „Kultur des Willkommens“ sieht anders aus.

Ein Seitenblick auf die Frechener Realschule bietet sich hier an. In einer aktuell verbreiteten Broschüre berichtet die Schule über ihren Umgang mit Inklusion:
Um den Bildungsprozess für alle Kinder optimal zu gestalten, hat sich die Realschule Frechen intensiv vorbereitet. (…) Auf Antrag der Schule hat die Bezirksregierung für die Integrationsklasse zusätzliche Stellenanteile zur Verfügung gestellt. Darum ist es möglich, dass die Klasse durchgängig mit zwei Lehrkräften besetzt ist.
Für die Integrationsklasse wurde außerdem ein Differenzierungsraum von der Stadt hergerichtet und ausgestattet – unter anderem mit einem Laptopwagen, mit dem die individuelle Förderung unterstützt werden kann.
Unter intensiver Vorbereitung versteht der Rektor der Realschule auch, dass LehrerInnen sich in den vergangenen Jahren fachlich vorgebildet und qualifiziert haben. Inklusion kam - zumindest für die Realschule - nicht überraschend. Weswegen die Realschule auch kurzfristig einen Antrag auf Einrichtung einer GU-Klasse stellte. Die Einrichtung einer GU-Klasse aber war bisher Voraussetzung für die zusätzlichen Stellenanteile, mit denen die Realschule nun die Integrationsklasse durchgehend mit zwei Lehrkräften besetzen kann.

Auch der zweite Teil der Darstellung ist interessant, denn hier wird ausdrücklich die Leistung der Stadt Frechen bei der Einrichtung eines Differenzierungsraums gewürdigt. Hierbei lohnt ein zweiter Rückblick auf besagte, geradezu legendär zu nennende Schulausschusssitzung vom 19.06.2013. In dieser Sitzung wurde nämlich ein Antrag des Vertreters der Schulpflegschaften der Grundschulen, Herr Tietz abgelehnt, in dem dieser gefordert hatte, zu beschließen, dass die Stadt im Rahmen ihrer Zuständigkeiten alles tun solle, um diese Schulen bei der Inklusion zu unterstützen.
Spannend waren die Argumente, mit denen die Ablehnung begründet wurde: Der Antrag fordere Personalmittel, so wurde behauptet, und damit etwas, was Landesaufgabe sei. Das tat der Antrag natürlich nicht. Er forderte von der Stadt, dass sie ihren ureigenen Auftrag erfüllen müsse: die sachliche Ausstattung der Schule gewährleisten. Was in Bezug auf die Realschule bedeutete, einen Differenzierungsraum zur Verfügung zu stellen und auszustatten. Es ist zu vermuten, dass das Gymnasium auch hier wenig auf die Beine gestellt hat, denn: Inklusion hat an einem Gymnasium ja nichts verloren. (Nachzulesen hier)

Man kann in diesem Zusammenhang nur nochmals darauf verweisen, dass seit 2010 Bürgeranträge und Anträge einzelner Fraktionen vorlagen, in denen die Stadt aufgefordert wurde, aufzuzeigen, was in den Schulen getan werden müsse, um zukünftig eine inklusive Beschulung zu gewährleisten. Die Anträge wurden auf Nimmerwiedersehen vertagt.

Nun aber ist das Überraschungsmoment weg. Nun muss das Frechener Gymnasium beweisen, dass die fehlende Willkommenskultur überwunden werden kann und ein Kulturwandel eingeleitet wird. Der schulische Umgang mit den drei inklusiv zu beschulenden Kindern am Gymnasium wird die Ernsthaftigkeit des Bemühens des Gymnasiums um Inklusion belegen, oder auch nicht. Die Schule kann Mittel und Wege finden, den Kinder und ihren Eltern das Leben so schwer zu machen, dass diese „freiwillig“ die Segel streichen – oder sie tut alles in ihrer Macht stehende, um diese Kinder in der Schule und im Klassenverband zu halten.

Wir dürfen gespannt sein.
Wie formuliert es Raul Krauthausen, Mitbegründer von Sozialhelden e.V., einem Verein für Inklusion im Alltag:
Ich finde manchmal Diskussionen sehr schwierig, in denen es jetzt schon um Ausnahmen der Inklusion geht, bevor wir sie umgesetzt haben. Dabei stören mich besonders Sätze wie: „Nicht jedes Kind kann an einer Regelschule sein, weil es so stark behindert ist.“ Hier werden theoretische „Extremfälle“ erzeugt, der entscheidenden Frage eines gleichen Zugangs für alle wird ausgewichen.“

* Jürgen Oelkers, Ganztagsschule und Inklusion: Neue Aufgaben der Lehrerbildung, in: Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte, 10.2013, S.40-44.




Mittwoch, 9. Oktober 2013
Thema: RWE
Das Gerücht um eine vorzeitige Schließung des Tagebaus Garzweiler II durch die RWE schlägt hohe Wellen.

Wir wollen hier mal sortieren und beginnen mit den Reaktionen aus der Region. Was sagen die Vertreter der CDU? Der alte Landrat Werner Stump scheint sich nicht so sicher zu sein, denn statt der üblichen Durchhalteparolen verweist er auf den wirtschaftlichen Druck, unter dem die Braunkohle seit Neuestem steht:„Die Braunkohle ist unter erheblichen Druck geraten, ihre Wirtschaftlichkeit ist infrage gestellt“. Sein Verweis auf den zweiten Frühling der Braunkohle bei europaweiter Abschaltung der Atomkraftwerke scheint denn auch eher theoretischer Natur.
„Werden zum Beispiel morgen alle europäischen Atommeiler abgeschaltet, wird man schnell wieder nach dem heimischen Energieträger rufen.“
Auch der neue Landrat, Michael Kreuzberg wirkt unsicher, aber sein Vertrauen in die RWE ist wohl ungebrochen:
„Sobald ich offiziell im Amt bin, wird es eine meiner ersten Handlungen sein, mich von RWE aus erster Hand informieren zu lassen.“
Der Landtagsabgeordnete der CDU sieht „interessierte Kreise am Werk“, die bewusst Gerüchte in die Welt setzen. „Da will einer eine sich selbst erfüllende Prophezeiung auf den Weg bringen“. Nun sagt er leider nicht, wer die interessierten Kreise sind, denn da gibt es zwei mögliche "Verdächtige": da ist einerseits die RWE, die ihre aktuell nicht kostendeckend arbeitenden Kraftwerke gerne als unverzichtbar für die Versorgungssicherheit erklärt sähe, womit der Staat RWE Teile der Kosten erstatten müsste, oder meint er andererseits Umweltschützer, die damit einen ganzen Konzern in Misskredit bringen wollen? Man muss wohl annehmen, er hat die Umweltschützer im Visier, denn als Landtagsabgeordneter, der zugleich auf der Lohnliste der RWE steht, hat er sich seinem Arbeitgeber gegenüber ja loyal zu erweisen. Er hält, logisch die Braunkohle „im Sinne der Versorgungssicherheit“ für unverzichtbar.
Der scheidende Bundestagsabgeordnete der CDU, Willi Zylajew sieht die Schuld beim Erneuerbare-Energien-Gesetz: „Fakt ist, dass die viel zu hohe Subventionierung der erneuerbaren Energien die Braunkohle in Bedrängnis bringt. Hier müssen wir etwas ändern.“ Womit er genau so reagiert, wie es sich RWE vermutlich wünscht, wenn die folgende Einschätzung von Herrn Zylajew richtig ist:
„Tatsache sei aber auch, dass die „holländische Heeresleitung in Essen“ – gemeint ist RWE-Chef Peter Terium – gerne mal Dinge in den Raum stelle, um Druck im Sinne des Konzerns aufzubauen. „Ich glaube nicht, dass Garzweiler II so schnell zu Ende geht.“
Im Grunde liegt Zylajew in diesem Punkt auf einer Linie mit dem NRW-Umweltminister Johannes Remmel (NRW), der:
glaubt, dass die Meldung dazu gezielt lanciert wurde. „Damit wird eine Diskussion angeschoben, um in dem offenen Konflikt um die Energiewende die konventionellen Kraftwerke zu stärken“, sagte er der taz. Auf diese Weise solle Druck auf die Koalitionsverhandlungen in Berlin ausgeübt werden.
Für die FDP meldet sich deren Landtagsabgeordneter Ralph Bombies zu Wort, der das Problem auch im Erneuerbaren-Energien-Gesetz zu entdecken meint: „Die Überarbeitung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ist längst überfällig“, nur so seien verlässliche Rahmenbedingungen für die Braunkohle zu schaffen.
Auf der anderen Seite die Riege der „Beschwichtiger“, die darauf verweisen, dass alleine eine solche Debatte die Menschen in der Region verunsichere, so bspw. die SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Andres, Brigitte Dmoch-Schweren und Guido van den Berg
„Eine Debatte über vorzeitige Tagebauschließungen ist nicht hilfreich, da vor allem die Menschen verunsichert werden, die von Umsiedlungen betroffen sind.“
Damit liegen sie auf einer Linie mit dem Leitartikler des KStAs, die von einem politischen Gerücht reden:
„Zwar bleibt erst einmal unklar, ob nun RWE das Gerücht in die Welt gesetzt hat, um seine Verhandlungsposition und die Rolle der Braunkohle in der Energiewende zu stärken, oder vielleicht ein anderes Lager, das den Energieriesen schlecht aussehen lassen will. Klar ist aber: Ausgetragen wird dieses politische Spielchen auf dem Rücken jener Menschen im Revier, die von der Braunkohle leben, die um ihre Heimat bangen oder sich um den Wald vor der Haustür sorgen.“
Aber, das eigentliche Problem wird nicht angesprochen und das lautet doch eher, dass die RWE, ganz egal, was die Menschen hiervon halten, alleine aus wirtschaftlichen Gründen in ihren Stabsabteilungen darüber nachdenken muss, wo der Konzern, sagen wir mal, in 10 Jahren stehen soll. Dieses Nachdenken operiert vermutlich auf Basis unterschiedlicher Zukunftsszenarien. Und ein mögliches Szenario beruht auf Annahmen, dass sich die wirtschaftliche Situation für die Braunkohle entweder nicht wesentlich verbessert, schlimmer noch, sogar verschlechtert.

Dazu nur ein einziger Hinweis, warum ein solches Szenario seine Berechtigung hat: Ganz aktuell erklärt der „Sachverständigenrat für Umweltfragen“, der die Bundesregierung berät:
„Braunkohlekraftwerke sind eine große Gefahr für die Energiewende“, sagte der Vorsitzende des Sachverständigenrats, Martin Faulstich, am Dienstag. Um ihre Stilllegung zu erreichen, solle Deutschland nach britischem Vorbild eine CO2-Steuer einführen oder Grenzwerte für den Ausstoß des klimaschädlichen Gases festlegen. Damit sich klimafreundlichere Gaskraftwerke am Markt gegen Kohlemeiler durchsetzen können, sei ein Preis von 25 bis 35 Euro je Tonne CO2 notwendig.
Man kann es also drehen und wenden wie man will: RWE prüft, wie es weitergehen soll mit der braunkohlebasierten Energieerzeugung. Sterben die Braunkohlekraftwerke so stirbt der Tagebau. Die „Augen zu“-Parolen der lokalen PolitikerInnen scheinen vor diesem Hintergrund nicht wirklich hilfreich. Wichtiger wäre vielmehr, dass die lokale Politik sich ebensolcher Szenarien bedient, um sich zu überlegen, wie es in der Region weitergehen soll. Ein Szenrario müsste dann lauten: Starker Rückgang der Braunkohleindustrie in den kommenden 10 Jahren. Das wird Folgen haben – beim Steuereinkommen, auf dem Arbeitsmarkt usw. Aber man kann auch noch mal warten …. Der Strukturwandel im Ruhrgebiet gibt einen Eindruck wie es laufen kann, wenn man zu lange wartet.

Alle weiteren nicht markierten Zitate finden sich hier:
KStA v. 09.10.2013




Dienstag, 8. Oktober 2013
Thema: RWE
Die Energiewende rückt näher und, wie die Süddeutsche Zeitung heute berichtet gefährdet sie mehr und mehr das rheinische Revier. Nun gibt wohl firmeninterne Szenarien, in denen eine Schließung des Tagebaus Garzweiler für 2017/18 erwogen wird. Braunkohle soll dort nur noch so lange abgebaut werden, bis die jetzt schon entvölkerten Gebiete ausgebeutet sind. Der Abriss weiterer Orte und neuer Investitionen in den Kohleabbau würde dann entfallen.

Als Grund wird angeführt, dass sich der Betrieb der Kohlekraftwerke rund um den Tagebau Garzweiler sich nicht mehr rentiere, da die Kohlekraftwerke sind immer seltener am Netz sind, da dank der Wind- und Sonnenenergie die Energiepreise stark gefallen sind.

Insgesamt hängen an der Braunkohle hier in der Region rund 35.000 Arbeitsplätze – im Tagebau, in den Kraftwerken, in der Kohleveredelung. Teile dieser Arbeitsplätze sind bei einem Ende des Tagebaus in Garzweiler akut gefährdet.

Andererseits: Für Garzweiler II sollen 18 Siedlungen und Weiler verschwinden und gut 7.500 Menschen umgesiedelt werden. Zudem gelten Kohlekraftwerke als extrem klimaschädlich weswegen sie, so der Spiegel, bei einer „Neujustierung der Energiewende“ keine führende Rolle spielen würden.

Vor Kurzem haben wir an dieser Stelle berichtet, dass RWE sich die letzte Entscheidung für den Bau des BoAplus-Kraftwerks offen halte, in einem anderen Beitrag haben wir über eine Spiegelmeldung berichtet, nach dem RWE den Verkauf seiner Kohlekraftwerke an einen Finanzinvestor plane. Noch scheint vieles im Fluss zu sein, eine eindeutige Strategie nicht erkenn-bar. Aber: wenn man alle Informationen, die in den vergangenen Wochen aus dem Unternehmen herausgesickert sind, zusammen liest, so gewinnt man den Eindruck, dass RWE sich aus der Energiegewinnung mit Kohlekraftwerken zurückziehen will. Und dann ist der Abschied aus dem einen oder anderen Großtagebau die wirtschaftlich logische Folge.