Dienstag, 26. April 2016
Thema: Grüne
Jürgen Trittin kommt in seiner Wahlanalyse von den Grünen her, seine Einschätzung der grünen „Wahlerfolge“ aber ist denn doch sehr nahe an der Einschätzung, wie sie hier vor einigen Tagen veröffentlicht wurde.
Seit 2013 verlieren die Grünen bei fast sämtlichen Wahlen zwischen 20 und 40 % der Wähler*innen in absoluten Zahlen. Es gibt zwei Ausnahmen. Ein leichter Zuwachs in Hamburg. Dafür war aber die Wahl zuvor wegen des Scheiterns von Schwarz-Grün mitten in der Hochzeit grüner Wahlerfolge ziemlich mau ausgefallen. Und es gab den fantastischen Mobilisierungserfolg in Baden-Württemberg.


Mit der Verschiebung der Machtverhältnisse nach rechts geht ein Argument grün zu wählen verloren. Wenn rot-grün keine Mehrheit mehr verspricht, verlieren sie ein wichtiges Funktionsargument für die große Zahl rot-grüner Wechselwähler*innen. Wenn es nicht mehr hilft, für eine rot-grüne Mehrheit grün zu wählen, dann wandern in einer personell zugespitzten Situation die Wechselwähler*innen zum Spitzenkandidaten des linken Lagers – was in Baden-Württemberg die SPD und in Rheinland-Pfalz die GRÜNEN schmerzlich erfuhren. Keine guten Aussichten für GRÜNE IN Nordrhein-Westfalen und auch nicht für die Bundestagswahl.
Mit anderen Worten: J.Trittin befürchtet, dass die SPD rot-grüne Wechselwähler*innen in einer personell zugespitzten Situation zurückgewinnen könnte. Er sieht hier Gefahren für den kommenden Landtagswahlkampf in NRW.
J.Trittin fokussiert stark auf das Funktionsargument, also auf Wähler*innen, die in Koalitionsoptionen denken. Bei Wegfall einer Koalitionsoption (hier: rot-grün), entscheiden sich diese Wähler*innen für den größeren der beiden Koalitionspartner, wie in Rheinland-Pfalz erlebt.

Ich bin der Meinung, dass die sich auf breiter Front abzeichnende Rechtswendung der Grünen diesen Trend verstärken kann, da der, auch hier entsprechen sich die beiden Analysen, zweithäufigste Grund, grün zu wählen, dem Wunsch nach mehr Gerechtigkeit entsprang. Der grüne Pragmatismus Kretschmannscher Schule aber wird diesem Wunsch nach mehr Gerechtigkeit nicht mehr gerecht.

Ebenso ist zu beobachten, dass (lokale) Umweltschutzthemen von den Grünen nicht mehr aufgegriffen werden bzw. den großen politischen „Notwendigkeiten“ untergeordnet werden.

Eine sich neu ausrichtende SPD könnte in diesem Wählerklientel wildern ...